Das war der Jugend-Landtag 2015 #jltnrw

Olaf Wegner beschreibt seine Eindrücke vom 7. Jugend-Landtag 2015. Bildgalerien gibt es am Ende des Beitrags:

Dieses Jahr hat bei unserer Fraktion eine Gruppe von Jugendlichen für den Jugend-Landtag angefragt, von denen wir wissen, dass sie sich zwar stark politisch engagieren, aber der (repräsentativen) Demokratie im Allgemeinen und dem Parlamentarismus im Besonderen als Staats- bzw. Regierungsform äußerst kritisch bis ablehnend gegenüber stehen.

Dadurch haben dieses Jahr mehrere Jugendliche aus dem breiten Spektrum der “linken Autonomen” Plätze der Piratenfraktion im Jugend-Landtag besetzt. Die Kontakte zu diesen Jugendlichen ergaben sich durch Zusammenarbeit in Bündnissen gegen Rechts aber auch gegen TTIP.

Das ist aus zwei Gründen bemerkenswert: Zum Einen haben wir Piraten grundsätzlich eine große Offenheit gegenüber der Kritik am derzeitigen Politikgeschehen und zum Anderen teilen wir das Misstrauen gegen Überwachung durch die Staatsmacht. Das Vertrauen das uns kritische Jugendliche der autonomen Linken entgegenbringen, bietet auch für uns die Chance, weiterhin kritisch zu bleiben.

Stolz und fröhlich macht mich die Tatsache, das die bunteste Truppe im Jugend-Landtag auch in diesem Jahr wieder die Fraktion der Piraten war. Bunt,nicht (nur) im Sinne von Kleidungsstil, sondern vor allem im Sinne von politischer Meinungsvielfalt.

Und diese Meinungsvielfalt, die aus unterschiedlichen Wertehaltungen entsteht, wurde natürlich besonders in der Bewertung der Nationalhymne ersichtlich. Dazu muss man wissen, dass im Jugend-Landtag bisher jedes Jahr der Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung gestellt wurde, am Ende des Jugend-Landtags gemeinsam die Nationalhymne zu singen. Über diesen GO-Antrag stimmt der Jugend-Landtag dann ab und hat ihn bisher jedes Jahr angenommen. Während die einen in der Piratenfraktion sich überlegten, wie sie ihrem Protest gegen das Singen der Nationalhymne Ausdruck geben sollen, sprachen sich andere Mitglieder der Piratenfraktion für das Singen der Nationalhymne im Plenum aus. Ich bin davon überzeugt, dass dieses Spektrum so in keiner anderen Fraktion vorhanden war.

Doch diesmal kam es anders als erwartet. Der Jugendlandtag hat sich zum erstem mal mehrheitlich gegen das Singen der Nationalhymne entschieden. Das hat mich persönlich sehr gefreut hat.

Es soll wohl ein verbindendes Element sein, wenn jedes Jahr der Vorschlag kommt, am Ende des Jugend-Landtags gemeinsam die Nationalhymne zu singen. Doch gibt es viele gute Gründe in Zeiten der Globalisierung und des Flüchtlingselends,auf nationalstaatliche Symbole zu verzichten und internationale Verantwortungsübernahme zu fordern. Auch gibt es auf Grund unserer Historie gute Gründe für Misstrauen gegenüber Nationalhymnen und Staatssymbolen.

In Zeiten der Angst vor allem “Nichtdeutschen” macht es mir Mut, wenn junge Leute nicht mehr in nationalen Staaten-Denken verhaftet sind und deshalb das Singen der Nationalhymne als symbolischen Akt ablehnen. Diese Abstimmung macht mir Hoffnung! Genauso wie die fast einstimmige Zustimmung des Jugend-Landtags (drei Gegenstimmen) für den diesjährigen Eilantrag, in dem die völlige rechtliche Gleichstellung aller Partnerschaften mit der Ehe gefordert wird.

Ich möchte mich bei unserer Fraktion beim Jugend-Landtag und bei allen anderen Teilnehmern bedanken – bedanken für Eure Debatte zur Flüchtlingspolitik, für Eure Abstimmung zur Forderung der “Ehe für alle”. Ohne zu übertreiben kann ich sagen, dass mir noch keine Veranstaltung im Landtag soviel Schwung und Zuversicht für die Zukunft gegeben hat wie der diesjährige Jugend-Landtag.

Rückblick in Bildern

4. Fraktionssitzung am 12.06.2015

Parlamentarischer Abend

Abgeordnete der #20piraten mit den Abgeordneten des Jugend-Landtags