Unbekannte haben in der vergangenen Nacht* das Dortmunder Wahlkreisbüro der Piraten-Abgeordneten Rydlewski, Rohwedder und Sommer beschossen. Zwei Schaufensterscheiben weisen Einschusslöcher auf. Der Staatsschutz ermittelt. Zwischenzeitlich liegt ein Bekennerschreiben des verbotenen NWDO vor.
Blog-Archive
Das war der Jugend-Landtag 2015 #jltnrw
Olaf Wegner beschreibt seine Eindrücke vom 7. Jugend-Landtag 2015. Bildgalerien gibt es am Ende des Beitrags: Dieses Jahr hat bei unserer Fraktion eine Gruppe von Jugendlichen für den Jugend-Landtag angefragt, von denen wir wissen, dass sie sich zwar stark politisch…
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Freifunk jetzt in NRW!
Kostenloser Internetzugang für alle und überall – dafür wollen wir uns gemeinsam mit SPD und Grüne einsetzen. Alle drei Fraktionen haben heute dem gemeinsamen Antrag „Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!“ zugestimmt. Rechtssicherheit für Freifunk-Anbieter soll hergestellt sowie…
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Fraktionssitzung vom 16.06.2015
In unserer heutigen Fraktionssitzung besprechen wir die Anträge, die wir für das kommende Plenum vorbereitet haben.
IT-Sicherheit in NRW in Gefahr?
Cyberangriff auf den Bundestag: Eigene Landes-IT-Sicherheitsgesetze für NRW und das Saarland Die Piratenfraktionen in Nordrhein-Westfalen und im Saarland kritisieren die Informationspolitik des Bundes bezüglich des Hackerangriffs auf den Bundestag. Selbst planen sie, in ihren Landtagen einen Gesetzentwurf für ein Landes-IT-Sicherheitsgesetz…
Willkommen zum 7. Jugend-Landtag NRW
Mehr Infos zum 7. Jugend-Landtag 2015 und zum Programm
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Pirat bietet Unterstützung an
Zum vorgelegten Bericht der Landesregierung zur Affäre des Herforder Polizeieinsatzes sagt Dirk Schatz, Abgeordneter der Piratenfraktion NRW und Mitglied des Innenausschusses: „Der Bericht zeigt eindeutig, wie wichtig eine unabhängige Ermittlungsbehörde für NRW ist. Im vorliegenden Fall haben die ermittelnden Polizisten…
HEUTE: Themen-Mumble „Elektromobilität“
Heute, 11.06.2015, findet unser nächstes Themen-Mumble statt. 19-20.30 Uhr, Mumble: Gliederung/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion Thema: Elektromobilität Wir fragen: Was ist Elektromobilität und was macht die Politik damit? Für welche Ziele brauchen wir Elektromobilität und welche Verkehrsmittel und Maßnahmen haben wir (und andere)…
Herforder Polizeiattacke:
Eklatante Systemfehler bei Ermittlungen gegen Polizisten Zum vorgelegten Bericht der Landesregierung zur Affäre des Herforder Polizeieinsatzes sagt Dietmar Schulz, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Rechtsausschuss: „Der Bericht zeigt die eklatanten Systemfehler, die bei Ermittlungen gegen Polizisten vorherrschen: Die Staatsantwaltschaft verlässt…
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HINWEIS: Nächstes Antrags-Mumble/Online-Frasi fällt aus
Das für Freitag, 12.06.2015, geplante Antrags-Mumble / Online-Frasi fällt aus! Grund: vom 11. bis 14.06.2015 findet der Jugend-Landtag statt. Die vorbereiteten Anträge werden wir am Dienstag, 16.06.2015, in der regulären Fraktionssitzung besprechen und verabschieden.
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