Mit Anträgen zu folgenden Themen gehen wir in das April-Plenum (9./10. April 2014): Partizipation auf Kommunalebene, Finanzierung der Entsorgung von Atomanlage, Evonik-Parteispendenaffäre, Cannabis legalisieren, Open Access im Hochschulgesetz, Transparenz und Informationsfreiheit in NRW, Bürgerbeteiligung im Landtag NRW einführen. Alle Anträge…
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Unsere Anträge im April-Plenum
Getagged mit: Bürgerbeteiligung, Cannabis, Graspirin, Open Access, Open Data, Open Government, Transparenz
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Fraktionssitzung vom 08.04.2014 – Das Wichtigste in Kürze
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir unter anderem unseren Fraktionshaushalt besprochen und die bevorstehenden Plenartage vorbereitet. Wir gehen mit Anträgen zu folgenden Themen in das April-Plenum (9./10. April 2014): Partizipation auf Kommunalebene Finanzierung der Entsorgung von Atomanlage Evonik-Parteispendenaffäre Cannabis legalisieren…
Projektmanager „Aktionen“ – beliebigen Geschlechts –
Stellenausschreibung Wir treten ein für mehr Transparenz des Staates, gegen eine Überwachung der Bürger, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Die Piratenfraktion ist seit…
ZIS bleibt reformbedürftig
Zur Debatte um die Reform der Datenerfassung und -auswertung der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) auf Antrag der Piratenfraktion im heutigen Innenausschuss sagt Frank Herrmann, Sprecher im Innenausschuss: Kleine Schritte bei der Reform der ZIS reichen nicht aus. Die…
AK1-Mumble
Habt Ihr Interesse an sozialen und gesellschaftlichen Theman? Dann diskutiert mit uns bei Mumble. Am morgigen Donnerstag, den 3. April ab 19 Uhr, besprechen wir bei unserem AK1-Mumble die aktuellen Anträge der anderen Fraktionen in unserem Themenbereich und wie wir…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Mitmachen
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Garzweiler II: Umdenken erforderlich
Sondersitzung Wirtschaftsausschuss ohne neuen Erkenntnisse Die Verkleinerung von Garzweiler II wird keine effektive Auswirkung auf die Energiepolitik im Land NRW haben, sagt Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir freuen uns über die rot-grüne Entscheidung – denn…
Getagged mit: Energiewende, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Fraktionssitzung vom 01.04.2014
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir u. a. die bevorstehende Plenarphase vorbereitet. Unsere Anträge wurden final besprochen und abgestimmt (sofern sie noch nicht bei der vergangenen Online-Fraktionssitzung verabschiedet wurden). Tagesordnung und Protokoll Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=24c5191bc86ba85e632d27316e4b0b1b&download] Audiomitschnitt der…
Wirtschaftsspionage in NRW angekommen
Landesregierung muss endlich reagieren Neue Enthüllungen aus den Geheimdokumenten von Edward Snowden zeigen die Aktivitäten der Geheimdienste NSA und GCHQ im Bereich der Wirtschaftsspionage. Auch zwei nordrhein-westfälische Telekommunikations-Unternehmen aus Hürth und Ruppichteroth sind demnach Opfer der geheimdienstlichen Ausspähung geworden –…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Verfassungsschutz, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Garzweiler II wird verkleinert – ein Schritt in die richtige Richtung
Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW kommentiert die heutige Entscheidung der Landesregierung, Garzweiler II zu verkleinern: „Wir begrüßen die Entscheidung, den Tagebau Garzweiler II zu verkleinern. Seit Monaten fordern wir, endlich für die Bürger vor Ort eine…
Getagged mit: Energiewende
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Online-Fraktionssitzung am 28.03.2014
Heute treffen wir uns mit euch: Bei unserer Online-Fraktionssitzung am Freitag, 28.03.14, besprechen wir mit euch die Anträge, die wir für die April-Plenarphase (09./10. April 2014) vorbereitet haben. Seid dabei – diskutiert mit – Eure Meinung ist gefragt! Die vorbereiteten…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin, Open Access, Open Source
Veröffentlicht unter Das Neueste, Mitmachen
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