Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW, erläutert die Position der PIRATEN in der heutigen Landtagsdebatte zur Verfassungsänderung: „Die Verfassungskommission ist institutionell gescheitert. Durch den Versuch eine ‚große Lösung‘ zu finden, die alle Interessen berücksichtigt, mussten zu viele Kompromisse gemacht…
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Verfassungsreform: Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet
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Verfassungskolloquium der Piratenfraktion
Die Verfassung ändern? Bei diesen Worten schellen gerade bei konservativen Politikern die Alarmglocken: Schließlich ist die Verfassung das zentrale Rechtsdokument, auf dem das Zusammenleben im Staat fußt. Doch während sich Politiker dagegen sträuben, ist die Wissenschaft schon deutlich weiter. Das wurde gerade…
Rot-Grüner Bremsklotz der Digitalisierung
SPD-Wirtschaftminister Garrelt Duin lobt sich derzeit gerne selbst für die 2,1 Prozent Wirtschaftswachstum in NRW, doch das ist nur ein kleines Leuchtfeuer – denn zukunftsgerichtet ist die Wirtschaftspolitik der Regierung nicht. So schreibt unter anderem RP Online, dass NRW in allererster Linie…
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G9 jetzt – Farbe bekennen, liebe SPD!
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erklärt zur Beschlussvorlage der Antragskommission zum Landesparteitag der SPD „Gute Schule. Beste Bildung.“: „Die SPD befindet sich weiterhin auf der falschen Fährte. Der zur Abstimmung stehende Leitantrag verfestigt das G8 und ignoriert den…
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Zum Weltkindertag: Bekämpfung Kinderarmut und ein Kinderbeauftragter zentrale Anliegen
Daniel Düngel, Familien- und Jugendpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zum heutigen Weltkindertag: Der Weltkindertag ist heute wichtiger denn je. Insbesondere die aktuellen Meldungen über die steigende Kinderarmut in NRW zeigen: wir müssen umdenken und eine Politik für junge und mit…
G irgendwas für alle, aber nicht jetzt!
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, fordert die Landesregierung zur Klarstellung auf: „Seit vier Jahren klebt die Schulministerin wie Pattex am G8, nun kommt plötzlich die Kehrtwende: Ihr reicht es nicht einmal, die Schulzeit für alle zu verlängern, jetzt soll…
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Michele Marsching: „Wie sieht eine zukunftsorientierte Politik aus?“
Am 15. September hielt unser Fraktionsvorsitzende Michele Marsching seine Rede zum Haushalt. Oben ist sie zu sehen, unten kann man sie nachlesen. Ich will mit einem Zitat beginnen, und zwar eines, das bei einem Talk mit Frau Maischberger am 7. August 2016 gefallen…
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Freifunk ist gemeinnützig!
Lukas Lamla, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion in NRW erklärt zur heutigen Landtagsdebatte „Anerkennung der Gemeinnützigkeit für Freifunk durch die zuständige Landesbehörde sofort erwirken!“: Dass bei Freifunk die Allgemeinheit selbstlos gefördert wird, darüber sind wir uns einig. Also muss…
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G irgendwas für alle, aber nicht jetzt!
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, fordert die Landesregierung zur Klarstellung auf: Seit vier Jahren klebt die Schulministerin wie Pattex am G8, nun kommt plötzlich die Kehrtwende. Ihr reicht es nicht einmal, die Schulzeit für alle zu verlängern, jetzt…
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