Einige Themen dieser Piratenstunde: Auswärtige Fraktionssitzung in Brüssel, Bilanz der vergangenen Plenarsitzung und Anträge der Fraktion (u.a. Transparenzgesetzentwurf, Anhörungen zu PCB-Belastung und Bestattungsgesetz NRW usw.
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Sachverständige bestätigen Datenskandal bei PCB-Schulen
Umfassende Messergebnisse zu PCB-Belastungen liegen vor, werden aber unter Verschluss gehalten. Das ergab die heutige Anhörung zur PCB-Belastung in Schulen, Kindertagesstätten und Sporthallen. „Ein transparentes, gesetzlich vorgeschriebenes Meldeverfahren bei erkannten PCB-Belastungen ist dringend erforderlich“, berichtet Torsten Sommer
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Drs. 16/3005: Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträgern durch gebührenfreie Messung der Innenraumschadstoffe durch die Landesregierung
Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträgern durch gebührenfreie Messung der Innenraumschadstoffe durch die Landesregierung Kleine Anfrage 1258 Tosten Sommer Drucksache 16/3005 17.05.2013 Antwort MKULNV Drucksache 16/3271 13.06.2013
Kommt zur Anhörung über PCB-Belastung in Schulen, Kitas und Sporthallen
Auf Initiative der Piratenfraktion findet im Landtag NRW eine Anhörung zur PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden statt. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, daran teilzunehmen: am Mittwoch, 26. Juni 2013, 10 Uhr, Landtag NRW, Raum E3 – D01 „In erster Linie…
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Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Mitmachen, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15), Torsten Sommer
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Drs. 16/2174: Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen, Teil 2
Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen, Teil 2 Kleine Anfrage 921 Torsten Sommer PIRATEN Drucksache 16/2174 22.02.2013 Antwort MAIS Drucksache 16/2477 26.03.2013
Drs. 16/2175: “Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag, Teil 2
“Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag, Teil 2 Kleine Anfrage 922 Torsten Sommer PIRATEN Drucksache 162175 22.02.2013 Antwort MAIS Drucksache 16/2478 26.03.2013
Drs. 16/1686: Welche Daten und Gutachten wurden und werden von der Landesregierung erhoben und der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung gestellt?
Welche Daten und Gutachten wurden und werden von der Landesregierung erhoben und der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung gestellt? Kleine Anfrage 753 Michele Marsching und Torsten Sommer PIRATEN Drucksache 16/1686 12.12.2012 Antwort MIK Drucksache 16/1996 / Ergänzung zu Drucksache 16/1996 29.01.2013
Drs. 16/1456: „Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag
„Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag Kleine Anfrage 681 Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/1456 19.11.2012 Bezugnehmend auf einen Medienbericht zur Situation im Bundestag bzgl. der Notwendigkeit von Leiharbeitern der Aufstockung des Lohns mit Bezügen durch SGB-II-Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums Fragen…
Drs. 16/1480: Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen
Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen Kleine Anfrage 683 Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/1480 19.11.2012 Regelungen der Förderleitlinie des MAIS zur Förderung von Erwerbslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren, Möglichkeit der Bezuschussung neuer Beratungsstellen, Evaluation der bisherigen Zuwendungsempfänger, Beratungsstellen in NRW (kommunalscharfer Überblick)…