Mittwoch, 26. März 2014 Top 9. Transparenz bei kommunalen Sozialausgaben herstellen – Task Force „Kommunale Sozialkosten“ einrichten Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5268 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede…
Blog-Archive
Olaf Wegner über optimale Behandlung von Schlaganfallpatienten/innen
Mittwoch, 26. März 2014 Top 8. Schlaganfallpatientinnen und Schlaganfallpatienten sofort und optimal behandeln Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5250 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner…
Gestzentwurf: Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene
25.03.2014 Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene Urheber: PIRATEN Gesetzentwurf-Drucksache-16-5474.pdf Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen.
Entschließungsantrag: Für mehr Sachlichkeit in der Debatte um ein neues Hochschulgesetz – Land muss endlich wieder mehr Verantwortung für Hochschulen übernehmen
25.03.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5271 Für mehr Sachlichkeit in der Debatte um ein neues Hochschulgesetz – Land muss endlich wieder mehr Verantwortung für Hochschulen übernehmen Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5414.pdf Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen…
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
Dirk Schatz zur Prüfung von Lohntestverfahren im Öffentlichen Dienst
Mittwoch, 26. März 2014 Top 7. Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit – Prüfung von Lohntestverfahren zur Feststellung von Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern im Öffentlichen Dienst – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache…
Änderungsantrag: Landesregierung muss beim Landesentwicklungsplan Transparenz herstellen
25.03.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5231 Landesregierung muss beim Landesentwicklungsplan Transparenz herstellen Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5418.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei…
Birgit Rydlewski zur Aufarbeitung der Unterdrückung Homosexueller nach 1949
Mittwoch, 26. März 2014 Top 5. Die strafrechtliche Verfolgung und Unterdrückung Homosexueller nach 1949 muss aufgearbeitet werden Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5282 Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Birgit…
Olaf Wegner über das Sicherstellen von Hebammenbetreuung
Mittwoch, 26. März 2014 Top 4. Hebammenbetreuung sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5229 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung in Verbindung damit Wahlfreiheit für die Geburt gewährleisten – Arbeit der Hebammen sichern Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Ganz Duisburg vom Verfassungsschutz erfasst? Mehr als 530.000 Personen sind in landeseigener Datei gespeichert
Der Verfassungsschutz NRW hat mehr Personen in der landeseigenen Amtsdatei erfasst, als die Ruhrgebietsstadt Duisburg Einwohner hat. Das ergab meine Anfrage zum Umfang von Sammlungen personenbezogener Daten des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes. Auch wenn der Innenminister in der Antwort versucht, das Ergebnis…
Getagged mit: Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts, uncategorized
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Oliver Bayer über vorantreiben der Bundesfernstraßenplanung
Mittwoch, 26. März 2014 Top 3. Landesregierung muss dringend Bundesfernstraßenplanung vorantreiben, um Bundesmittel abzurufen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5266 Unser 2. Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Entschließungsantrag: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt…
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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