Joachim Paul, wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, zu den heute vorgestellten Plänen der Landesregierung zum Breitbandausbau: „Die Gigabit-Pläne der Landesregierung kommen zu spät. Bis ins Jahr 2018 fördert Wirtschaftsminister Duin noch den Ausbau der heute schon veralteten Kupferkabel. Damit…
Blog-Archive
Vorwärts in die Vergangenheit des Breitbandausbaus
Veröffentlicht unter Homepage, Joachim Paul, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
No-‚Go‘-Areas in Schulen sind nicht sinnvoll
Zur Forderung nach einem temporären Smartphoneverbot an Schulen wegen des PokémonGo-Fiebers sagt Monika Pieper, bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW im nordrhein-westfälischen Landtag: „Und wieder mal kommt es von den üblichen Verdächtigen zu reflexhaften Verbotsforderungen. Warum? Weil das Internet irgendwie gefährlich scheint? Solche…
Veröffentlicht unter Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15), uncategorized
Sicherheitspolitischer Amoklauf der CDU
Das Triple ist komplett. Was die Bundeskanzlerin, der Innenminister und jetzt auch noch die Länderinnenminister der CDU (ob im Wahlkampf oder nicht) drei Wochen lang an Erklärungen und Statements produziert haben, ist im Ergebnis ein Frontalangriff auf die Grundrechte und…
Getagged mit: bürgerrechte, Datenschutz, Polizei, Sicherheit, Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Bürgerrechte, Frank Herrmann, Homepage, Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Bürgerrechte, Frank Herrmann, Homepage, Persönliche Blogposts
Vor Windows 10 wird gewarnt
Mit dem für Dienstag, den 2. August 2016, von Microsoft angekündigten sog. ‘Anniversary-Update’ für Windows 10 wird laut einem Bericht des Computer-Magazin c’t die Möglichkeit, die Suchfunktion nach Dateien auf den eigenen PC zu begrenzen, entfernt. Im Ergebnis bedeutet das,…
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Persönliche Blogposts
Türkei verstößt gegen Völkerrecht – Ausreiseverbot!
Ein Gedanke zum Ausreiseverbot für Akademiker aus der Türkei: Welche Konsequenz hat das für die Kontrollinstanzen? Sicher nur dann, wenn es in der Türkei ein zentrales Akademikerregister gäbe, wäre die Selektion zu gewährleisten. In Wahrheit dürfte auch in türkischen Pässen…
Europas überstimmte Jugend und andere Verantwortlichkeiten hinter dem Brexit
Der vergangene Freitag war ein trauriger Tag für Europa. Die Menschen im Vereinigten Königreich haben sich mit knapper, aber dennoch unmissverständlicher, Mehrheit für den Brexit entschieden. Sie haben mehrheitlich den Weg der Instabilität, der potenziellen Desintegration, insbesondere der im eigenen…
Zur Fahrpreiserhöhung beim VRR
Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Wenn die Leute real mehr zahlen, sollen sie auch einen besseren Service erhalten! Oft sind die Preiserhöhungen reine Abzocke hinter der einfach der Unwille der Landesregierung…
Getagged mit: fahrscheinfrei, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Homepage, Oliver Bayer
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Homepage, Oliver Bayer
Unterlassene Hilfeleistung per Gesetz
Lukas Lamla, Drogenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion in NRW über die anstehende Beratung des Gesetzesentwurfs zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften im Bundesrat, der den Zugang zu Cannabisblüten und Cannabisextrakten aus der Apotheke regeln soll: „Dieser Gesetzesentwurf ist nichts anderes als…
Getagged mit: Bundesrat, Cannabis, Lukas Lamla, Nordrhein-Westfalen, NRW, Piratenfraktion NRW
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Lukas Lamla, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Lukas Lamla, Pressemitteilungen
Pressemitteilung: Weiterhin Rechtsunsicherheiten beim freien WLAN
Lukas Lamla, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion in NRW kommentiert den im Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf: Trotz vollmundiger Ankündigungen im Vorfeld, schaffen es SPD und Union im Bundestag nicht die WLAN-Störerhaftung abzuschaffen. Nun wurde ein halbherziger und handwerklich schlechter Gesetzesentwurf…
Getagged mit: Freifunk, Lukas Lamla, Störerhaftung, Telemediengesetz, TMG, WLAN
Veröffentlicht unter Lukas Lamla, Persönliche Blogposts, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Lukas Lamla, Persönliche Blogposts, Pressemitteilungen
Neue Erkenntnisse zu Zwischenfall Hamm-Uentrop 1986
Am 4. Mai 1986 kam es im sozialdemokratischen Staatsreaktor THTR 300 in Hamm-Uentrop zu einem Zwischenfall, zu dem jetzt neue Erkenntnisse vorliegen. Zunächst wurde bestritten und verschwiegen, dass es zu einem Störfall gekommen war. Erst durch einen anonymen Hinweis wurden…
Getagged mit: Atomausstieg, Atomkraft, Hamm
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Persönliche Blogposts