Donnerstag, 10. April 2014 Top 6. Moratorium jetzt: Landesregierung muss ihren missglückten Entwurf einer Novelle des Landesentwicklungsplans sofort zurückziehen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5487 Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören…
Blog-Archive
Oliver Bayer über, dass Zurückziehen des Landesentwicklungsplans
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
Stefan Fricke zur Weiterentwicklung der „Kompetenzzentren selbstbestimmt Leben“
Donnerstag, 10. April 2014 Top 5. „Kompetenzzentren selbstbestimmt Leben“ für Menschen mit Behinderungen in NRW weiterentwickeln Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5482 direkte Abstimmung Unser Redner: Stefan Fricke Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede…
Monika Pieper zum Qualitätserhalt in Gymnasien statt Strukturdebatten
Donnerstag, 10. April 2014 Top 3. Kein Chaos in die Gymnasien tragen – innere Qualität stärken statt große Unruhe durch erneute Strukturdebatten herbeiführen – Wahlmöglichkeiten erhalten Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5472 direkte Abstimmung Unserr Rednerin: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: G8/G9, Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
Dietmar Schulz über das Bundesteilhabegesetz zur Entlastung der Kommunen
Donnerstag, 10. April 2014 Top 2. Gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen fortführen – Finanzielle Entlastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabegesetzes sicherstellen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Simone Brand zur klugen Gestaltung der Freizügigkeit
Donnerstag, 10. April 2014 Top 1. Freizügigkeit klug gestalten: Schlepperbanden und Missbrauch bekämpfen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5489 in Verbindung damit Freizügigkeit klug gestalten: Not sehen, wirksam helfen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5490 Unsere Rednerin: Simone…
Getagged mit: Innenpolitik, Kultur
Veröffentlicht unter Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Reden, Simone Brand
Veröffentlicht unter Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Reden, Simone Brand
Frank Herrmann über interkommunale und regionale Zusammenarbeit
Mittwoch, 9. April 2014 Top 16. Umfassende interkommunale und regionale Zusammenarbeit ermöglichen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5485 direkte Abstimmung Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören…
Dietmar Schulz über Schuldenabbau und einem Altschuldenfonds für Länder und Kommunen
Mittwoch, 9. April 2014 Top 15. Schulden abbauen – finanzielle Handlungsspielräume sichern! Die neue Bundesregierung muss sich zu einem Altschuldenfonds für Länder und Kommunen bekennen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5483 direkte Abstimmung…
Nico Kern zum trocken legen des Parteispendensumpf bei der Evonik Affäre
Mittwoch, 9. April 2014 Top 14. Parteispendensumpf trocken legen: Evonik-Parteispendenaffäre als Ausdruck der Selbstbedienungsmentalität in der Politik Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5475 direkte Abstimmung Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der…
Olaf Wegner über Verteilungsgerechtigkeit zugunsten der Kommunen bei Kosten für Unterkünfte
Mittwoch, 9. April 2014 Top 13. Die Landesregierung muss zugunsten der Kommunen für Verteilungsgerechtigkeit bei der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft sorgen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5445 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der…
Dietmar Schulz über die Erfolgreiche Bekämpfung von Steuerkriminalität in NRW
Mittwoch, 9. April 2014 Top 12. Bekämpfung von Steuerkriminalität in NRW erfolgreich – Steuergerechtigkeit und automatischer Datenaustausch muss Standard werden! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5480 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung:…