Am Montag hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin sein Konzept für eine PKW-Maut vorgestellt. Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Verkehrsausschuss des Landtags NRW, Carsten Spengler und Ralf Muschall haben nach der Pressekonferenz gemeinsam die Pläne durchleuchtet: Dobrindts PKW-Maut ist ein…
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Pläne durchleuchtet: Dobrindts PKW-Maut ist ein Placebo.
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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Medien, Oliver Bayer, ÖPNV, Persönliche Blogposts, Presse, Pressemitteilungen
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Hanns-Jörg Rohwedder zu den Folgen der EEG-Reform für NRW
Freitag, 4. Juli 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Große Koalition beschließt EEG-Reform mit verheerenden Folgen für den Industriestandort NRW – Rot-grüne Landesregierung schaut bisher tatenlos zu Aktuelle…
Transparenz im Parlament nicht erwünscht. Die Rede von Michele Marsching zu Abgeordnetengesetz
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Dietmar Schulz zu den Auswirkungen des Orakns “Ela” auf NRW
Donnerstag, 3. Juli 2014 1. Top Unterrichtung durch die Landesregierung Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014 in Verbindung damit Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen Antrag der Fraktion der…
Wo gehört ein Abgeordneter während eines Plenartages hin?
Diese Frage existiert für mich nicht. Denn für mich ist die Antwort sonnenklar: Ein Abgeordneter gehört während eines Plenartages in den Plenarsaal. Er gehört nicht in eine Obleuterunde. Er gehört nicht auf eine Vernissage. Und er gehört erst recht nicht…
Hanns-Jörg Rohwedder zur Genehmigung des Uranoxid-Lagers in Gronau
Freitag, 4. Juli 2014 Top 9. Keine Genehmigung des Uranoxid-Lagers in Gronau, Ergebnisse der „Endlager-Kommission“ abwarten! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6116 direkte Abstimmung Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Frank Herrmann über die Abschiebung von Minderheiten in den Westbalkan
Freitag, 4. Juli 2014 Top 8. Keine Abschiebung von verfolgten und diskriminierten Minderheiten in den Westbalkan! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6119 direkte Abstimmung Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Hanns-Jörg Rohwedder zur Förderung der Niederdeutschen Sprachpflege
Freitag, 4. Juli 2014 Top 6. Förderung der Niederdeutschen Sprachpflege Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6133 direkte Abstimmung Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download Protokoll der…
Oliver Bayer zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Finanzierung des ÖPNV
Freitag, 4. Juli 2014 Top 5. Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV) Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5959 (Neudruck) direkte Abstimmung Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung:…
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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Oliver Bayer zur Änderung des Baugesetzbuches
Freitag, 4. Juli 2014 Top 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen – BauGB-AG NRW – Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/6131 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören…