08.10.2013 Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug Urheber: Piraten Drucksache 16/4162 Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
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Antrag: Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen.
08.10.2013 Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen. Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4161 Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der…
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach
Antrag: Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen
08.10.2013 Antrag PIRATEN Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen Drucksache 16/4161 Beauftragung des BLB mit der schnellstmöglichen Umstellung der Stromversorgung für Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes NRW auf Strom aus…
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Antrarg: Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder
08.10.2013 Antrag PIRATEN Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder Drucksache 16/4163 Vor dem Hintergrund eines lückenhaften Fahrtarifangebots des öffentlichen Personennahverkehrs für Vorschulkinder und Schüler: Forderung nach Einsatz bei den Verkehrsunternehmen und dem Kompetenzcenter Marketing NRW für Gewährleistung einer ermäßigten oder unentgeltlichen…
Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW
Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll 08.10.2013 Antrag PIRATEN Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW Drucksache 16/4164 Überarbeitung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes NRW (FlüAG); humanitäre Verbesserungen für Flüchtlinge; Einbindung von…
Antrag: Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug
08.10.2013 Antrag PIRATEN Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug Drucksache 16/4162 Veranlassung einer entsprechenden Gesetzesinitiative auf Bundesebene
Inklusion: Landesprogramm statt Arroganz
Zur Diskussion über das Thema Inklusion in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung sagt Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion: „Ich bin schockiert, mit welcher Arroganz und Ignoranz die Kollegen von Rot-Grün durch den Ausschuss marschieren. Sämtliche Einwände…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Gesetzentwurf: Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet
08.10.2013 Gesetzentwurf PIRATEN Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-4165.pdf
Gesetzentwurf: Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)
08.10.2013 Gesetzentwurf SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN , Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz) Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-4151.pdf
Antrag: Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder
08.10.2013 Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4163 Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN, CDU und FDP gegen die Stimmen der PIRATEN.