Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 17. Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5775– direkte Abstimmung Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Enthaltung…
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Nico Kern zum trocken legen des Parteispendensumpf bei der Evonik Affäre
Mittwoch, 9. April 2014 Top 14. Parteispendensumpf trocken legen: Evonik-Parteispendenaffäre als Ausdruck der Selbstbedienungsmentalität in der Politik Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5475 direkte Abstimmung Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der…
Nico Kern über das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen
Donnerstag, 27. März 2014 Top 13. Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5278 Unser 1. Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Entschließungsantrag: Keine europaweite Einführung von “Gigalinern” und Lang-LKW – Für eine moderne, sichere und umweltfreundliche europäische Verkehrspolitik mit ausgewogener Nutzung aller Verkehrsträger!
18.03.2014 Entschließungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/2896 Keine europaweite Einführung von “Gigalinern” und Lang-LKW – Für eine moderne, sichere und umweltfreundliche europäische Verkehrspolitik mit ausgewogener Nutzung aller Verkehrsträger! Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5295.pdf Annahme Drs…
Antrag: Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider!
18.03.2014 Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5278.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Europa und Eine Welt – federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft,…
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz, TTIP
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
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Drs. 16/4804: Sieht die nordrhein-westfälische Landesregierung vor dem Hintergrund der offenbar fehlerhaften Erfassung rechter Gewalt die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts)?
Sieht die nordrhein-westfälische Landesregierung vor dem Hintergrund der offenbar fehlerhaften Erfassung rechter Gewalt die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts)? Kleine Anfrage 1894 Frank Herrmann und Nico Kern Drucksache 16/4804 21.01.2014 Antwort des Ministers für Inneres und…
Entschließungsantrag: Das “European Network of Law Enforcement Technology Services” (ENLETS) und die Überwachungsdoktrin: Präjudizierende Einflussnahme der intransparenten Arbeitsgruppen des EU-Ministerrates eindämmen!
19.02.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5036 Das “European Network of Law Enforcement Technology Services” (ENLETS) und die Überwachungsdoktrin: Präjudizierende Einflussnahme der intransparenten Arbeitsgruppen des EU-Ministerrates eindämmen! Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5098.pdf Der Antrag – Drucksache 16/5036 – wurde…
Getagged mit: Überwachung
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
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Nico Kern über Auswüchse einer technischen Überwachungsdoktrin bei Fahrzeugen
Mittwoch, 19.02.2014 Top 10. Vorschläge zu Fahrzeugstopp per Fernbedienung und automatisiertem Kennzeichenscan sind inakzeptabel – Auswüchse einer um sich greifenden technischen Überwachungsdoktrin verhindern! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5036 Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt…
Nico Kern zu Vorratsdatenspeicherung als Verstoß gegen EU-Grundrecht
Freitag, 31. Januar 2014 Top 4. EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen die EU-Grundrechtecharta und darf nicht umgesetzt werden! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4815 Direkte Abstimmung Unser 2. Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte…