Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 17. Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5775– direkte Abstimmung Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Enthaltung…
Blog-Archive
Nico Kern zum trocken legen des Parteispendensumpf bei der Evonik Affäre
Mittwoch, 9. April 2014 Top 14. Parteispendensumpf trocken legen: Evonik-Parteispendenaffäre als Ausdruck der Selbstbedienungsmentalität in der Politik Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5475 direkte Abstimmung Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der…
Nico Kern über das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen
Donnerstag, 27. März 2014 Top 13. Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5278 Unser 1. Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Entschließungsantrag: Keine europaweite Einführung von „Gigalinern“ und Lang-LKW – Für eine moderne, sichere und umweltfreundliche europäische Verkehrspolitik mit ausgewogener Nutzung aller Verkehrsträger!
18.03.2014 Entschließungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/2896 Keine europaweite Einführung von „Gigalinern“ und Lang-LKW – Für eine moderne, sichere und umweltfreundliche europäische Verkehrspolitik mit ausgewogener Nutzung aller Verkehrsträger! Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5295.pdf Annahme Drs…
Antrag: Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider!
18.03.2014 Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5278.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Europa und Eine Welt – federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft,…
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz, TTIP
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
Drs. 16/4804: Sieht die nordrhein-westfälische Landesregierung vor dem Hintergrund der offenbar fehlerhaften Erfassung rechter Gewalt die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts)?
Sieht die nordrhein-westfälische Landesregierung vor dem Hintergrund der offenbar fehlerhaften Erfassung rechter Gewalt die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts)? Kleine Anfrage 1894 Frank Herrmann und Nico Kern Drucksache 16/4804 21.01.2014 Antwort des Ministers für Inneres und…
Entschließungsantrag: Das „European Network of Law Enforcement Technology Services“ (ENLETS) und die Überwachungsdoktrin: Präjudizierende Einflussnahme der intransparenten Arbeitsgruppen des EU-Ministerrates eindämmen!
19.02.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5036 Das „European Network of Law Enforcement Technology Services“ (ENLETS) und die Überwachungsdoktrin: Präjudizierende Einflussnahme der intransparenten Arbeitsgruppen des EU-Ministerrates eindämmen! Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5098.pdf Der Antrag – Drucksache 16/5036 – wurde…
Getagged mit: Überwachung
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
Nico Kern über Auswüchse einer technischen Überwachungsdoktrin bei Fahrzeugen
Mittwoch, 19.02.2014 Top 10. Vorschläge zu Fahrzeugstopp per Fernbedienung und automatisiertem Kennzeichenscan sind inakzeptabel – Auswüchse einer um sich greifenden technischen Überwachungsdoktrin verhindern! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5036 Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt…
Nico Kern zu Vorratsdatenspeicherung als Verstoß gegen EU-Grundrecht
Freitag, 31. Januar 2014 Top 4. EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen die EU-Grundrechtecharta und darf nicht umgesetzt werden! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4815 Direkte Abstimmung Unser 2. Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte…