Zum „Report Mainz“-Bericht „Fragwürdige Wahlkampfhilfe für FDP im NRW-Wahlkampf“ erklärt Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW: „Dieser Vorfall zeigt einmal mehr, welch unfaire Wettbewerbsvorteile etablierte Parteien genießen. Es muss für mehr Transparenz gesorgt werden. Wir PIRATEN sind eine kleine Partei…
Blog-Archive
„Unfaire Wettbewerbsvorteile etablierter Parteien“
Getagged mit: Demokratie, FDP, Lindner, Marsching, Piraten, Stiftung, Wahlkampf
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
Davon würde Erdogan träumen: Das neue Patriotismus-Gesetz von Heiko Maas
Wenn es nach dem neuen Gesetzesentwurf von Justiziminister Heiko Maas geht, werden in Deutschland schon bald „verfassungsfeindliche Verunglimpfungen“ oder „landesverräterische Fälschungen“ innerhalb von 24 Stunden gelöscht. Das geht aus dem Referentenentwurf des „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ hervor, der zur Notifizierung an die EU…
Getagged mit: Erdogan, maas, Maaslos, Marsching, NetzDG, Zensur
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
CDU, SPD und Grüne verhindern Abstimmung über verfassungswidrige Abgeordneten-Boni
Das Urteil des renommierten Staatsrechtlers Hans Herbert von Arnim fällt deutlich aus: „Die Funktionszulagen sind verfassungswidrig und in Nordrhein-Westfalen besonders hoch. Deswegen wollen die Abgeordneten sie möglichst verstecken“, sagte er in einem Bericht von Report Mainz vom 7. März 2017.…
Getagged mit: Boni, Funktionszulagen, Marsching
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
Personalwechsel in der Piratenfraktion
Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, erläutert Personalwechsel in der Piratenfraktion: Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion im Landtag NRW, Marc Olejak aus Düsseldorf, hatte sein Amt am Aschermittwoch aus persönlichen Gründen niedergelegt. Die Fraktion wählte in der…
Getagged mit: ltnrw, Marsching, Piraten
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
Diese Gesetzesänderung ist längst überfällig
Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, begründet den in der heutigen Landtagsdebatte vorgestellten Gesetzesentwurf der Piratenfraktion zur Änderung des Verfahrens bei Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden: „Diese von der PIRATEN vorgeschlagene Gesetzesänderung ist längst überfällig. Sie schließt eine unsinnige…
Getagged mit: Demokratie, G9, Marsching, Volksbegehren
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
Hat die SPD den Kampf gegen die AfD bereits verloren gegeben?
Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, nimmt Stellung zum angekündigten Verzicht Sigmar Gabriels auf die Kanzlerkandidatur und die Personalspiele der SPD: „Der angekündigte Rücktritt des Wirtschaftsministers und Vizekanzlers ist nichts weniger als das Eingeständnis, dass er und die…
Getagged mit: AfD, Gabriel, Kraft, Michele Marsching, Schulz, SPD
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
NPD ist bedeutungslos – und rechtsextrem
Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW erklärt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: „Das Gericht hat ein gutes Urteil für die Demokratie in Deutschland gefällt. Das Gericht hat wichtige Dinge klar gestellt und benannt. Die NPD ist rechtsextrem und sie ist verfassungsfeindlich.…
Getagged mit: Marsching, NPD, Verbot
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
„Politiker sind keine Nutten“
Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW, erklärt zum Lobbyismus-Antrag im Landtag Nordrhein-Westfalen: „Politik darf nicht den Eindruck erwecken, dass sie käuflich ist. Daher brauchen wir klare, verpflichtende Regeln in Form eines Lobbyregisters. Es ist höchste Zeit, dass wir uns diese…
Getagged mit: Lobbyregister, Nutten, RentASozi, SPD
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
Piraten fordern Lobbyregister – Sachverständige auch
Die Piratenfraktion NRW fordert ein Lobbyregister für den Landtag – und bei einer Anhörung haben sich alle Sachverständigen dafür ausgesprochen. Lobby Control und Transparency International haben den Antrag insgesamt ausdrücklich begrüßt und darauf hingewiesen, dass eine unzureichende Reglung eines Lobbyregisters eine negative…
Getagged mit: Lobby, Lobbyregister, Marsching, Piraten
Veröffentlicht unter Blogbeitrag, Homepage, Michele Marsching
Veröffentlicht unter Blogbeitrag, Homepage, Michele Marsching