Frank Herrmann, flüchtlingspoltischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, kommentiert: „Wir haben einen Bericht der Polizei-Razzia in einer Kölner Notunterkunft für Flüchtlinge für die nächste Sitzung des Innenausschusses beantragt. Die verfehlte Prioritätensetzung von Minister Jägers Politik muss thematisiert werden: Gegen…
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Minister Jäger setzt bei Flüchtlingen falsche Prioritäten
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Drs. 16/6565: Stand der Umsetzung der NRW-Initiative „Mehr Sicherheit bei Fußballspielen“
Stand der Umsetzung der NRW-Initiative „Mehr Sicherheit bei Fußballspielen“ Kleine Anfrage 2598 Frank Herrmann Drucksache 16/6565 18.08.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6901 29.09.2014
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Frank Herrmann zum Stopp der PKW- Maut
Donnerstag 06. November 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – NRW muss PKW-Maut stoppen. Keine Totalüberwachung in NRW! Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion…
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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Frank Herrmann, Reden
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Frank Herrmann für verbindliche Standards in der Flüchtlingspolitik
Mittwoch, 05. November 2014 Top 3. Willkommenskultur ausbauen und Kommunen unterstützen – NRW braucht ein breites Bündnis für Flüchtlinge Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7145 direkte Abstimmung in Verbindung damit Entschließungsantrag der Fraktion…
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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Integration (A19), Kommunalpolitik (A11), Reden
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Antrag: Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen Gefahrenanalyse und einem entsprechenden Einsatzkonzept der Polizei wider?
03.11.2014 Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen Gefahrenanalyse und einem entsprechenden Einsatzkonzept der Polizei wider? Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16-7211.pdf
Verfassungsschutz verpasst Nazi-Aufmarsch
Zu dem Nazi-Aufmarsch am gestrigen Sonntag in Köln erklärt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Es ist völlig unverständlich, dass die Polizei nicht auf den gestrigen Nazi-Aufmarsch in Köln vorbereitet war. Die Polizei und der Verfassungsschutz hätten die Lage…
Getagged mit: Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Pressemitteilungen
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Flüchtlinge: Wer profitiert eigentlich von den knapp 50 Millionen Euro???
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat angekündigt, im kommenden Jahr 46,5 Millionen Euro mehr in die Betreuung der Flüchtlinge zu investieren, als ursprünglich geplant. Aber kommt dieses Geld auch tatsächlich den Flüchtlingen zugute oder werden dadurch lediglich die Kassen der Kommunen entlastet?…
Drs. 16/6498: War die Gefahrenprognose für Spiele des Wuppertaler SV zutreffend?
War die Gefahrenprognose für Spiele des Wuppertaler SV zutreffend? Welche Ergebnisse brachte die Evaluierung der Sicherheitsauflagen der Spiele des Wuppertaler SV in der vergangenen Saison der Oberliga Niederrhein? Kleine Anfrage 2571 Frank Herrmann und Daniel Düngel Drucksache 16/6498 05.08.2014 Antwort…
Wir brauchen eine Neukonzeption der Flüchtlingspolitik hin zu einer humanen Aufnahme und Betreuung von Menschen
Nicht erst durch die Berichte über die Misshandlungen von Flüchtlingen hier in NRW wissen wir, dass die Landesregierung ihren gesetzlichen Verpflichtungen im Bereich der Flüchtlingspolitik nicht nachkommt. Sollte hier nicht konsequent umgedacht und gehandelt werden, wird es auch in Zukunft…
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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Bericht mit Nullaussage: ZIS Jahresbericht 2013/14
Der aktuelle Bericht der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) zur Fußball-Saison 2013/14 ist heute erstmals auch separat für NRW erschienen. Es wurden bei 552 erfassten Spielen der ersten vier Ligen ca. sieben Millionen Besucher und 386 verletzte Personen gezählt. Zum ersten Mal…
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