Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 3. Einbruchskriminalität in Nordrhein-Westfalen auf Rekordniveau – Anteil der Kriminalpolizei am Personalbestand der Polizei muss endlich erhöht werden! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5760 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt der Rede von Frank…
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Hausaufgaben nicht gemacht: Polizisten in NRW wissen nichts über Fankultur
Im Innenausschuss des Landtags wurde gestern über Aus- und Fortbildungen der Polizei zu den Themenkomplexen “Fanbeauftragte, Fankultur und Fanrituale” gesprochen. Wir hatten diesen Punkt beantragt, weil in einer polizeiinternen Evaluation zur NRW-Initiative “Mehr Sicherheit bei Fußballspielen” (liegt uns vor) gravierende…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Drs. 16/5448: Fahrlässiger Umgang mit den vereinbarten Zielen des IT-Planungsrats zur IT-Sicherheit im Land NRW
Fahrlässiger Umgang mit den vereinbarten Zielen des IT-Planungsrats zur IT-Sicherheit im Land NRW Kleine Anfrage 2147 Daniel Schwerd und Frank Herrmann Drucksache 16/5448 31.03.2014 Antwort der Ministerin für Schule und Weiterbildung: Drucksache 16/5685 29.04.2014
Drs. 16/5373: Aktueller Stand proprietäre Software und Formate auf Webseiten der Landesregierung
Aktueller Stand proprietäre Software und Formate auf Webseiten der Landesregierung Kleine Anfrage 2129 Frank Herrmann und Marc Olejak Drucksache 16/5373 26.03.2014 Antwort der Ministerpräsidentin: Drucksache 16/5693 02.05.2014
Antrag: Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems “Politisch motivierte Kriminalität-rechts” (PMK-rechts) anerkennen
06.05.2014 Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems “Politisch motivierte Kriminalität-rechts” (PMK-rechts) anerkennen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5748.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU,…
Änderungsantrag: Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen
10.04.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw PIRATEN Drs 16/3248 Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5556.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen…
Frank Herrmann zur Transparenz und Informationsfreiheit in NRW
Donnerstag, 10. April 2014 Top 10. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3248 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/5496 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten…
Getagged mit: Open Data, Open Government, Open Source
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Kultur- und Medien (A12), Reden
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Frank Herrmann über interkommunale und regionale Zusammenarbeit
Mittwoch, 9. April 2014 Top 16. Umfassende interkommunale und regionale Zusammenarbeit ermöglichen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5485 direkte Abstimmung Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören…
Frank Herrmann über die Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene
Mittwoch, 9. April 2014 Top 2. Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5474 1. Lesung Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung auf Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Englische Woche der Piratenfraktion im Landtag NRW: Fanhearing, Sachverständigengespräch über die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) und Nachbericht zum Polizeieinsatz beim Spiel Schalke gegen Saloniki
Gleich mit drei großen Ereignissen wurde das Thema Fanrechte in der letzten Woche im Landtag NRW beraten. Für die Fraktion der Piraten hieß das, eine Englische Woche mit gleich drei wichtigen “Spielen” zu bestreiten. Sachverständigengespräch über die Aufgaben der…
Getagged mit: Kultur, Überwachung
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