Mittwoch, 9. April 2014 Top 12. Bekämpfung von Steuerkriminalität in NRW erfolgreich – Steuergerechtigkeit und automatischer Datenaustausch muss Standard werden! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5480 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung:…
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Dietmar Schulz zur Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen
Mittwoch, 9. April 2014 Top 10. Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen durch die Eigentümer sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5477 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Getagged mit: Energiewende
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Dietmar Schulz zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes
Mittwoch, 9. April 2014 Top 4. Gesetz zur Regelung des Vollzugwegs der Freiheitsstrafe und zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5413 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt…
Antrag: Finanzierung des Rückbaus der Atomkraftwerke durch die Eigentümer sicherstellen
01.04.2014 Finanzierung des Rückbaus der Atomkraftwerke durch die Eigentümer sicherstellen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5477.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der…
Dietmar Schulz zur Stärkung der Gewaltenteilung durch selbstverwaltete Justiz
Freitag, 28. März 2014 Top 5. Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen – selbstverwaltete Justiz ermöglichen – Gewaltenteilung stärken Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5281 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Dietmar Schulz über rote Zahlen der Rot-Grünen Landesregierung
Donnerstag, 27. März 2014 Top 14. Acht Länder in Deutschland schreiben schwarze Zahlen – nur Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen hat die Ausgaben nicht unter Kontrolle Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5274 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der…
Dietmar Schulz zur Schließung von Strafbarkeitslücken bei Handel mit Nacktfotos von Kindern
Donnerstag, 27. März 2014 Top 6. Strafbarkeitslücken beim Handel mit Nacktfotos von Kindern und Jugendlichen schließen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5270 Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download…
Dietmar Schulz über Kommunen als Verlierer der Großen Koalition
Mittwoch, 26. März 2014 Top 1. Kommunen in NRW sind „Verlierer der Großen Koalition“ Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5354 Unser 1. Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz als Download…
Getagged mit: Kita, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Kommunalpolitik (A11), Reden
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Drs. 16/5242: Haftung des Landes für Risiken des Betreibers HKG des Atomkraftwerkes THTR 300 in Hamm-Uentrop
Haftung des Landes für Risiken des Betreibers HKG des Atomkraftwerkes THTR 300 in Hamm-Uentrop! Kleine Anfrage 2094 Dietmar Schulz Drucksache 16/5242 14.03.2014 Antwort des Finanzministers: Drucksache 16/5597 15.04.2014
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Kleine Anfragen
Antrag: Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen – selbstverwaltete Justiz ermöglichen – Gewaltenteilung stärken
18.03.2014 Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen – selbstverwaltete Justiz ermöglichen – Gewaltenteilung stärken Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5281.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Rechtsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.