Donnerstag, 20.02.2014 Top 2. Auf eine erneute Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Nordrhein-Westfalen verzichten Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5031 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar…
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Dietmar Schulz über verzicht einer Erhöhung der Grunderwerbsteuer
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Dietmar Schulz zur Änderung des Hinterlegungsgesetzes NRW
Mittwoch, 19.02.2014 Top 11. Gesetz zur Änderung des Hinterlegungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (HintG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4823 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses Drucksache 16/5057 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar…
Dietmar Schulz zu Haushaltskonsolidierung und Steuererhöhungen
Freitag, 31. Januar 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Solide Haushaltskonsolidierung statt Steuererhöhungen – Nordrhein-Westfalen braucht seriöse Finanzpolitik Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4882…
Dietmar Schulz über Gesetz zur Neuordnung der Schul- und Studienfonds
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 14. Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3969 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4604 Unser 2. Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Entschließungsantrag PIRATEN:…
Dietmar Schulz über Gesetz zur Änderung des Hinterlegungsgesetzes NRW
Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 11. Gesetz zur Änderung des Hinterlegungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (HintG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4823 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede…
Dietmar Schulz über Fristen im Justizministeriums
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 12. Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen und anderer Vorschriften im Zuständigkeitsbereich des Justizministeriums Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4231 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses Drucksache 16/4833 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der…
Dietmar Schulz zu Konnexitätsausführungsgesetz
Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 8. Landesregierung darf Evaluierung und Novellierung des Konnexitätsausführungsgesetzes nicht weiter verschleppen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4829 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der…
Dietmar Schulz zu Gesetz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 6. Gesetz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4824 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Dietmar Schulz zu Missachtung von Abgeordnetenrechten seitens der Landesregierung
Donnerstag 19.12.2013 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Effizienzteam: Missachtet die Landesregierung die Rechte der Abgeordneten? auf Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der PIRATEN und des Abg.…
Dirk Schatz zur Erhöhung der wöchentlichen Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung einer Zulage für freiwillige, erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache…