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Dietmar Schulz zur Aktuellen Stunde über Finanzplanung der Landesregierung

Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e auf Antragder Fraktion der FDP Drucksache 16/6024 Zwei Wirtschaftsforschungsinstitute aus Nordrhein-Westfalen rügen Finanzplanung der Landesregierung – Finanzminister Dr. Walter-Borjans riskiert

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Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Antrag: Klarheit schaffen über mögliche Szenarien der Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen und die damit verbundenen Folgen für Kommunen in NRW

27.05.2014 Antrag PIRATEN Klarheit schaffen über mögliche Szenarien der Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen und die damit verbundenen Folgen für Kommunen in NRW Drucksache 16/5960

Veröffentlicht in Anträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kommunalpolitik (A11), Torsten Sommer

Dietmar Schulz über Finanzielle folgen des Atomausstiegs

Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion

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Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Dietmar Schulz zum Vorantreiben des Bau- und Liegenschaftsbetriebs

Mittwoch, 14. Mai 2014   Top 8. Entscheidungsunfähigkeit oder Entscheidungsunwilligkeit? Neuausrichtung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs endlich vorantreiben Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5758 – direkte Abstimmung Unser Redner:  Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Hauptausschuss (A05), Reden

Dietmar Schulz zu Entlastung der Steuerzahler durch Abbau der kalten Progression

Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 2. Bundesregierung soll heimliche Steuererhöhungen umgehend zurücknehmen: Steuerzahler durch Abbau der kalten Progression entlasten – Leistungsgerechtigkeit für Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen wiederherstellen Antrag der Fraktion der  FDP Drucksache 16/5752 Unser Redner: Dietmar Schulz

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Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Dietmar Schulz zum Überraschendem Ausschied des Portigon-Vorstandsvorsitzenden

Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 1. Aktuelle  Stunde Gründe für überraschendes Ausscheiden des Portigon-Vorstandsvorsitzenden weiter unklar – Finanzminister Dr. Walter-Borjans besichtigt Jagdschloss Granitz auf Rügen statt den Landtag zu informieren   Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und

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Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Antrag: Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe

12.05.2014 Antrag auf Aktuelle Stunde PIRATEN Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe Drucksache 16/5843 Kurzübersicht: Pressebericht über die Forderung der Energieversorger nach staatlicher Stiftung zur Finanzierung des Abrisses der Atomkraftwerke und Lagerung

Veröffentlicht in Anträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)

Drs. 16/5449: Welche Ergebnisse hat die Arbeit des Effizienzteams gezeigt?

Welche Ergebnisse hat die Arbeit des Effizienzteams gezeitigt? Kleine Anfrage 2148 Dietmar Schulz Drucksache 16/5449 31.03.2014 Antwort des Finanzministers: Drucksache 16/5738 07.05.2014

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Kleine Anfragen

Dietmar Schulz über das Bundesteilhabegesetz zur Entlastung der Kommunen

Donnerstag, 10. April 2014   Top 2. Gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen fortführen – Finanzielle Entlastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabegesetzes sicherstellen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Dietmar Schulz über Schuldenabbau und einem Altschuldenfonds für Länder und Kommunen

Mittwoch, 9. April 2014 Top 15. Schulden abbauen – finanzielle Handlungsspielräume sichern! Die neue Bundesregierung muss sich zu einem Altschuldenfonds für Länder und Kommunen bekennen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5483 direkte Abstimmung

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden