Blog Archives

Dietmar Schulz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften

Mittwoch, 2. Juli 2014   Top 18. Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4165 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Dietmar Schulz zum Gesetz über die LBS

Mittwoch, 2. Juli 2014   Top 17. Gesetz über die LBS Westdeutsche Landesbausparkasse (LBSG) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4774 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Dietmar Schulz zur Transparenz bei der Veräußerung von Grundstücken

Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 12. Transparente Veräußerung von Grundstücken sicherstellen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4828 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Dietmar

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Dietmar Schulz über das Scheitern des Privatisierungsvorhabens der West LB

Mittwoch, 2. Juli 2014   Top 9. E i l a n t r a g Masterplan zur vermögensschonenden Abwicklung der WestLB notwendig nach dem Scheitern des Privatisierungsvorhabens der Portigon Financial Services – Finanzminister muss endlich Personalkonzept für Portigon-Beschäftigte vorlegen

Verwendete Schlagwörter:
Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Dietmar Schulz zum Urteil des VerfGH über Beamtenbesoldung

Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 2. Unterrichtung durch die Landesregierung Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs NRW vom 1. Juli zu dem Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land NRW Entschließungsantrag der Fraktion der

Verwendete Schlagwörter:
Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14), Reden

Beamtenbesoldung: Klatsche für Rot/Grün

Pressemitteilung / 01.07.2014 Zum Urteil des Landesverfassungsgerichtshofes NRW zur Beamtenbesoldung sagt Dietmar Schulz, Mitkläger und Piraten-Abgeordneter im Landtag NRW: „Der Verfassungsgerichtshof hat der Landesregierung eine volle Klatsche gegeben. Spätestens jetzt steht unmissverständlich fest: SPD und Grüne gehen nach Gutsherrenart vor,

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Persönliche Blogposts

Antrag: Einspruch! Die Änderungen des Antiterrordateigesetzes setzen die Vorgaben aus dem Urteil des BVerfG vom 24. April 2013 (1 BvR 1215/07) nicht um

24.06.2014 Einspruch! Die Änderungen des Antiterrordateigesetzes setzen die Vorgaben aus dem Urteil des BVerfG vom 24. April 2013 (1 BvR 1215/07) nicht um Antrag PIRATEN Drucksache 16/6117

Veröffentlicht in Anträge, Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Rechtsausschuss (A14)

BLB: Minister Walter-Borjans weiter auf Schlingerkurs

Zur heutigen Debatte im Haushalts- und Finanzausschuss zur BLB-Neuausrichtung und der Abberufung des zweiten Geschäftsführers Rolf Krähmer sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die Planlosigkeit des Finanzministers Dr. Norbert Walter-Borjans kennt keine Grenzen. Seit

Veröffentlicht in Das Neueste, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen

Ein Jahr Snowden: Dietmar Schulz

Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, dass wir nicht müde werden dürfen, die Einhaltung und den Schutz der Bürgerrechte und insbesondere der Privatsphäre zu fordern.

Verwendete Schlagwörter:
Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Persönliche Blogposts

Dietmar Schulz zur Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen

Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 4 (Neu): Klarheit schaffen über mögliche Szenarien der Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen und die damit verbundenen Folgen für Kommunen in NRW Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5960 direkte  Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden