Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 5. Kremser Erklärung mit Leben füllen: Transparenz herstellen, Bürgerbeteiligung einführen, Open Data und Open Government vorleben Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5479 Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 16/5786 Unser Redner: Michele Marsching…
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Michele Marsching zur Umsetzung der Kremser Erklärung
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Lukas Lamla über die Gefährdung der kulturellen Vielfalt durch TTIP
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 16. Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5742 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Zusammenfassung des Antrags: Die Landesregierung muss die Kreativ- und…
Mehr Netzneutralität für alle
Alle Daten im Internet sollen künftig unabhängig von Sender, Empfänger, Art und Inhalt gleichberechtigt und diskriminierungsfrei behandelt werden. Darauf haben sich SPD, Grüne und Piraten am Abend im Landtag NRW verständigt und appellieren nun an die Bundesregierung, dies flächendeckend sicherzustellen.…
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Landesmediengesetz: Ein bisschen ist nicht gut genug!
Die Landesregierung hat keine klare Vision für eine moderne Medienpolitik Ohne eine klare Vision für eine moderne Medienpolitik will die Landesregierung das Landesmediengesetz novellieren. Die heutige Anhörung hat deutlich gemacht, dass der vorgelegte Gesetzentwurf stark verbesserungswürdig ist. Lukas Lamla, Mitglied…
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Antrag: Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden!
06.05.2014 Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5742.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kultur und Medien – federführend – sowie an den Ausschuss für Europa und…
Änderungsantrag: Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!
06.05.2014 Änderungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/2888 Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben! Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5777.pdf Annahme Drs 16/5777 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen…
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Frank Herrmann zur Transparenz und Informationsfreiheit in NRW
Donnerstag, 10. April 2014 Top 10. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3248 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/5496 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten…
Getagged mit: Open Data, Open Government, Open Source
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Daniel Schwerd zum flächendeckenden Breitbandausbau druch EFRE
Mittwoch, 9. April 2014 Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5470 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Überweisung zustimmen Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede…
Daniel Schwerd zum bremsen der Landesregierung beim Breitbandausbau
Freitag, 28. März 2014 Top 1. Landesregierung darf beim Breitbandausbau nicht weiter auf der Bremse stehen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5355 Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (1. Redebeitrag von…
Landesregierung versagt beim Breitbandausbau in NRW
Im heutigen Expertengespräch zum Thema Breitbandausbau im Landtag NRW haben Sachverständige wiederholt massive Kritik am Kurs der Landesregierung geübt. Dazu Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Die heute von den Experten aufgezeigten Defizite beim Breitbandausbau in…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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