Blog-Archive

Für Verkehr bezahlen? Kraftstoffabgabe, Nahverkehrsabgabe, Maut und City-Maut für Verkehrsinfrastruktur und Verkehrswende

Über Jahrzehnte wurde viel versprochen. Noch immer warten viele Bürger auf ihre Autobahn, ihre Ortsumgehung oder ihre Straßenbahnanbindung. Die heutige Realität ist, dass dank leerer Kassen der ÖPNV an vielen Stellen NRWs reduziert wird und dass auch keine großen neuen Landesstraßenprojekte mehr angegangen werden. Eine vollständige Umsetzung der riesigen Liste an seit Jahrzehnten versprochenen Ortsumgehungen […]

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Sensationell! FDP und LINKE sind sich einig …

Sensationell! FDP und LINKE sind sich einig … Die FDP sagt, wir Piraten sind eine Linkspartei mit Internet-Anschluß. Die Partei Die Linke (TM) sagt, die Piraten sind eine liberale Partei mit Internet-Anschluß. Aha. Man ist sich also einig, offensichtlich haben wir einen Internet-Anschluß. Zieht man beide Aussagen zusammen und schaut, was sie gemeinsam haben, kommt […]

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Eben nicht nur für Google Maps: Freie Daten und Schnittstellen für Fahrplanauskünfte

[ persönlicher Blog von Oliver Bayer ] Die Landesregierung antwortet auf meine Kleine Anfrage zum Thema “Schnittstellen und Open Data bei Systemen zur Fahrplanauskunft”, die Deutsche Bahn gibt ihre Fahrplandaten exklusiv an Google und schreibt einen abschlägigen Offenen Brief an einen

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Eben nicht nur für Google Maps: Freie Daten und Schnittstellen für Fahrplanauskünfte

Die Landesregierung antwortet auf meine Kleine Anfrage zum Thema “Schnittstellen und Open Data bei Systemen zur Fahrplanauskunft”, die Deutsche Bahn gibt ihre Fahrplandaten exklusiv an Google und schreibt einen abschlägigen Offenen Brief an einen Open Data-Aktivisten: Zeit für einen kleinen Überblick zum Thema “Open Data” und Fahrplandaten, zumal Open Data als Begriff zusehends öfter in […]

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MdL Daniel Schwerd berichtet aus dem Landtag

Wie schon befürchtet ist Zeit eine der knappsten Ressourcen im Politikalltag. In der sitzungsfreien Zeit war es turbulent – und schneller als erwartet kam die erste Sitzungsperiode. Demnächst möchte ich regelmäßiger über meinen Alltag hier im Landtag zu schreiben –

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Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal “Ulmer Höh”?

In fruchtbarer Zusammenarbeit mit der Gruppe Bau- und Liegenschaften des Arbeitskreises Kommunalpolitik Düsseldorf habe ich die Kleine Anfrage “Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal Ulmer Höh?” an die Landesregierung NRW gestellt. Inzwischen ist der Siegerentwurf des Wettbewerbs gekürt. Die Planung, dass “fünf bis zehn Prozent der Wohnungen sozial gefördert werden sollen”, […]

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Terminkollision

Persönliche Blog-Meldung von Simone Brand, MdL Als Abgeordneter kann man doch einiges bewegen… Die Anwesenheit während der Plenarsitzungen genießt bei uns Piraten eine sehr hohe Priorität. Denn wir verstehen unsere Aufgabe hier im Landtag als klar definiert: Politik betreiben, in

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Kosten der Welterbestätte Zeche Zollverein für die öffentliche Hand

Zusammen mit Daniel Schwerd habe ich die Kleine Anfrage “Kosten der Welterbestätte Zeche Zollverein für die öffentliche Hand” an die Landesregierung NRW gestellt: Im Jahr 1986 wurde das Essener Steinkohlebergwerk Zeche Zollverein stillgelegt. Statt für einen Abriss entschloss sich das Land Nordrhein-Westfalen, die Zeche der Ruhrkohle AG abzukaufen, sie unter Denkmalschutz zu stellen und grundlegend […]

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Nationaler Radverkehrsplan 2020 und die Situation in NRW

[ persönlicher Blog von Oliver Bayer ] Das Bundeskabinett hat einen neuen Radverkehrsplan beschlossen, der ab 2013 gelten und den Anteil des Radverkehrs in Deutschland auf bis zu 16% steigern soll. Grüne kritisieren – zurecht, dass jedoch gleichzeitig die Bundesmittel deutlich gekürzt

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vordenker news – September 2012

News vom 01. September 2012 Liebe Vordenkerinnen, liebe Vordenker, unsere Sommeredition ist da. Herrn Rajko Aust – auf Twitter unterwegs als @AlMagnifico – ist es zu verdanken, dass Gotthard Günthers mehrteiliger Aufsatz aus der Science Fiction Zeitschrift “Startling Stories” aus den Jahren 1954/55 – The SeeTee-Mind – nun in deutscher Übersetzung vorliegt. Großartig! Ohne seine […]

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