Vor vier Wochen habe ich im dichten Schneegestöber am Niederrhein ein “Vorfahrt achten”-Schild übersehen und dem mir entgegenkommenden Fahrzeug in der abknickenden Vorfahrt selbige genommen. Soweit so gut, keine Person kam zu Schaden, alles ist glimpflich abgelaufen – schließlich ist … Weiterlesen →
Blog-Archive
In eigener Sache: Fahne an falscher Stelle
In den vergangenen Tagen haben bei einigen Demonstrationen der Partei ProNRW verschiedene Demo-Teilnehmer Piraten-Flaggen hochgehalten. Damit wollten sie den Eindruck erwecken, die Piraten seien rechtsradikal. Dem ist nicht so! Ganz im Gegenteil! Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag…
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Intransparente und ungerechte Hochschulfinanzierung stoppen
Die für den Steuerzahler nicht nachvollziehbare Finanzierung der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen muss ein Ende haben! Das fordert die Piratenfraktion in der heutigen Sitzung des Landtags NRW mit ihrem Antrag „Hochschulfinanzierung transparent gestalten“. „Die Hochschulen bekommen einen Sack voll Geld und…
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IHKen müssen Vorstandsgehälter offenlegen
Einer Pressemitteilung der Grünen NRW konnte man entnehmen, dass diese die Offenlegung der Vorstandsgehälter von IHK-Vorständen fordern.
Das finden wir toll, da wir das in der Vergangenheit bereits gefordert hatten – zusammen mit einer Reihe …
KellerCast Spezial #002 – #rewe2jail – vom 18.03.2013
In Kürze: @teilerdoehrden erläutert seine persönliche Sicht des Geschehens um seine kurzzeitige Verhaftung als Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen in Köln am 18.03.2013, da er ein Logo eines Supermarkts innerhalb des Hauptbahnhofs Köln fotografierte – kein Scherz. Wir werden hier auf jeden Fall auch eine Resonanzliste mit reinpacken, weil die Geschichte so erschreckend “lustig” ist… wer … Continue reading →
Mein Videostatement zur heutigen Landespressekonferenz zum Thema U3-Ausbau
Hier mein Videostatement zur heutigen Landespressekonferenz von Ministerin Schäfer zum Thema U3-Ausbau:
Unsere Pressemitteilung zu diesem Thema findet Ihr hier.
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Postkartenaktion der Piratenfraktion NRW – Ich will’s wissen!
Seit einigen Tagen läuft unsere Postkartenaktion. Mein Videoaufruf dazu:
Weitere Infos zur Aktion gibt’s hier.
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Wirtschaftsminister setzt geheim tagendes Lobbygremium ein
An der jetzt veröffentlichten Umsetzungsverordnung zum Mittelstandsförderungsgesetz gibt es von Piratenseite ganz massive Kritik. Insbesondere die sog. “Clearingstelle Mittelstand” hat es in sich – stellt sie doch die Legalisierung …
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Über Transparenzregeln
Seit einiger Zeit setze ich mich im Landtag NRW für mehr Transparenz ein, vor allem durch meine Mitarbeit in der “Arbeitsgruppe Transparenz der Nebeneinkünfte von Abgeordneten” der Piratenfraktion, durch meine Mitarbeit im Geschäftsordnungsausschuss und die daraus entstandene Runde zur Überarbeitung … Weiterlesen →
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Diese Woche im Plenum
Diese Woche Mittwoch, Donnerstag und Freitag finden drei Plenartage statt. Der erste Plenartag steht im Zeichen des Haushalts, der in dritter Lesung besprochen und verabschiedet werden wird. Der Landesregierung und jeder Fraktion stehen 45 Minuten Rede…