Mal wieder ein Dilemma: Die Piratenpartei, erst recht in NRW, ist nicht für eine Frauenquote. (Bei der Frage an die KandidatInnen in Berlin auf der Aufstellungsversammlung konnte ich noch schlechter gucken als aktuell, meine aber, dass eine große Mehrheit die Karten für eine Frauenquote in Führungspositionen gehoben hat.) Nun haben wir am Freitag folgenden Antrag […]
Blog-Archive
Über die Klausurtagung in Bad Honnef
Letzte Woche Montag und Dienstag hat sich die Piratenfraktion NRW zu einer Klausurtagung in Bad Honnef getroffen. Da viele Punkte der Besprechung – gerade am ersten Tag – sehr persönlich und vertraulich waren, möchte ich hier keine Rechenschaft über die … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Vodcast Leistungsschutzrecht
Zu den gestrigen Entwicklungen im Ausschuss für Kultur und Medien das Leistungsschutzrecht betreffend habe ich ein kleines Videostatement gemacht, das ich Euch gerne zeigen möchte.
Über Feedback freue ich mich!
Aufzeichnung der Landtagsanhörung zum Thema “Randalierer beim Fußball”
Hey,
die Aufzeichnung des Streams kann hier abgerufen werden:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/video/on_demand_stream.jsp?id=8171
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
13. und 14. Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
In der gestrigen 13. Sitzung wurde unser Antrag zur Schaffung eines U3-Fonds beraten.
Nach meiner kurzen Einbringung und dem Hinweis darauf, dass der Antrag lediglich eine Art Airbag für den Fall der Fälle sei, kamen viele positive Worte aus den Fraktionen der FDP und der CDU. Auch seitens der regierungstragenden Fraktionen und der Ministerin wurden nur wenige Kritikpunkte […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Landesregierung begrüßt unseren Antrag gegen das LSR
Heute im Kultur- und Medienausschuss hat Frau Ministerin Schwall-Düren klare Worte gegen den vorliegenden Entwurf zum Leistungsschutzrecht gefunden, und unseren Antrag auf Ablehnung des Leistungsschutzrechtes sehr deutlich unterstützt. Sie sagte, die…
Reden zum Haushalt 2013
Am 28.02. hielt ich die zwei Reden zu den Haushaltsbereichen, für die ich verantwortlich bin. Wir nutzen die Redeslots, um unsere Ziele in diesem Bereich vorzustellen und zu konkretisieren, und auf die haushaltsrelevanten Änderungsvorschläge hinzuwe…
VGH-Urteil zum Landeshaushalt 2011
Dietmar Schulz zum VGH-Urteil: Das heutige Urteil des Verfassungsgerichshofs NRW von heute ist Beleg dafür, dass es die derzeitige und auch letzte Landesregierung mit der Verfassungstreue in Haushaltsfragen nicht ernst nimmt. Nicht erstmals wurde der von einer rot-grünen Landesregierung auf…
Veröffentlicht unter Homepage, Persönliche Blogposts
Kommt zum Girl´s Day in den Landtag NRW
Die 20 Piraten laden Euch ein zum Girl´s Day! Wann? Montag, 22. April 2013 Wo? Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Warum? An diesem Tag möchten wir Euch für Berufsfelder begeistern, an die Ihr bislang vielleicht noch nicht…
Themenübersicht 13. Sitzung Wirtschaftsausschuss
Hallo liebe Leute,
folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 13. März 2013 im Landtag behandelt:
1) Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1572
2) Bewährte Ladenöffnungszeiten in N…
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts