Zu den gestrigen Entwicklungen im Ausschuss für Kultur und Medien das Leistungsschutzrecht betreffend habe ich ein kleines Videostatement gemacht, das ich Euch gerne zeigen möchte.
Über Feedback freue ich mich!
Blog-Archive
Aufzeichnung der Landtagsanhörung zum Thema “Randalierer beim Fußball”
Hey,
die Aufzeichnung des Streams kann hier abgerufen werden:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/video/on_demand_stream.jsp?id=8171
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13. und 14. Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
In der gestrigen 13. Sitzung wurde unser Antrag zur Schaffung eines U3-Fonds beraten.
Nach meiner kurzen Einbringung und dem Hinweis darauf, dass der Antrag lediglich eine Art Airbag für den Fall der Fälle sei, kamen viele positive Worte aus den Fraktionen der FDP und der CDU. Auch seitens der regierungstragenden Fraktionen und der Ministerin wurden nur wenige Kritikpunkte […]
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Landesregierung begrüßt unseren Antrag gegen das LSR
Heute im Kultur- und Medienausschuss hat Frau Ministerin Schwall-Düren klare Worte gegen den vorliegenden Entwurf zum Leistungsschutzrecht gefunden, und unseren Antrag auf Ablehnung des Leistungsschutzrechtes sehr deutlich unterstützt. Sie sagte, die…
Reden zum Haushalt 2013
Am 28.02. hielt ich die zwei Reden zu den Haushaltsbereichen, für die ich verantwortlich bin. Wir nutzen die Redeslots, um unsere Ziele in diesem Bereich vorzustellen und zu konkretisieren, und auf die haushaltsrelevanten Änderungsvorschläge hinzuwe…
VGH-Urteil zum Landeshaushalt 2011
Dietmar Schulz zum VGH-Urteil: Das heutige Urteil des Verfassungsgerichshofs NRW von heute ist Beleg dafür, dass es die derzeitige und auch letzte Landesregierung mit der Verfassungstreue in Haushaltsfragen nicht ernst nimmt. Nicht erstmals wurde der von einer rot-grünen Landesregierung auf…
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Kommt zum Girl´s Day in den Landtag NRW
Die 20 Piraten laden Euch ein zum Girl´s Day! Wann? Montag, 22. April 2013 Wo? Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Warum? An diesem Tag möchten wir Euch für Berufsfelder begeistern, an die Ihr bislang vielleicht noch nicht…
Themenübersicht 13. Sitzung Wirtschaftsausschuss
Hallo liebe Leute,
folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 13. März 2013 im Landtag behandelt:
1) Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1572
2) Bewährte Ladenöffnungszeiten in N…
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Themenübersicht 9. Sitzung Kultur- und Medienausschuss
Hallo liebe Leute, folgende Themen werden im Kultur- und Medienausschuss am Mittwoch, dem 14.März 2013 im Landtag behandelt: 1) Lokaljournalismus in NRW – Situation und Ausblick Bericht der Landesregierung und Gespräch mit Herrn Röper, Formatt-Institut 2) Nordrhein-Westfalen lehnt die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit durch ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage ab Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/2136 3) Neubesetzung Schauspiel Düsseldorf Sachstandsbericht der Landesregierung 4) Medienforum Nordrhein-Westfalen Bericht der Landesregierung 5) Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, dem 14. März 2013 ab 13:30 Uhr in Raum E1-A16 statt. Über Feedback / Input freue ich mich.
Transparenz? Ausgestreckte Hand? WTF!
Mit unserer Kleinen Anfrage 16/2015 fragten wir die Landesregierung:
Welche Meldungen zum U3-Ausbau liegen Ihnen bereits vor? (Bitte nennen Sie uns die aktuellsten Zahlen der jeweiligen Kommunen, aufgeschlüsselt nach Gesamtzahl der U3-Plätze und neu geschaffenen Plätzen)
Wenig Erhellendes brachte die heutige Antwort von Frau Ministerin Schäfer:
Die Jugendämter melden den beiden Landesjugendämtern nach § 19 Abs. 3 KiBiz am 15. März 2013 […]
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