Blog-Archive

“You shall not pass”

Antifa-Kongress, nächster Teil Workshop: nazifrei revisited – Über Blockadebündnisse Immerhin beginnt es mit einer Entschuldigung, dass nur Männer auf dem Podium sitzen. Ich erfreue mich daran, dass es in der Szene zumindest ein Bewusstsein für diese Probleme gibt, aber der Leidensdruck ist offensichtlich nicht groß genug, um’s zu ändern, sondern nur, um sich zu entschuldigen. […]

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Verkackt. Oder: man kann schon den Wahlausschuss anlügen …

tl,dr

Ich sach ma so: verkackt. #kommunalwahl #Oberhausen

— leinaD legnüD (@rwolupo) April 11, 2014

 

 

Die Langfassung:

Wir hatten zu Aufstellungsversammlungen geladen. Insgesamt zu dreien an der Zahl. Am 15.02., 05.03. und 30.03. – uns allen war klar, dass es schwierig wird, alle 29 Wahlbezirke zu besetzen. Aber wir taten es. […]

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“Antifa in der Krise?!”

Kongress Das Podium von gestern ist mir leider entgangen. Hier nun zum heutigen Tag: (Insgesamt sind es recht viele Eindrücke und Inhalte, so dass es mir schwer fällt, dies kurz zusammenzufassen. Da aber meine geneigten Leser*innen mitunter nicht alle Antifa-Aktivist*innen sind, trotzdem ein paar Betrachtungen auf den heutigen Tag der oben genannten Konferenz.) Workshop 1: […]

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Kein Fußbreit

Gegenargumentation zum Rückzug der Unterstützung des Dortmunder Bündnisses gegen Nazis “BlockaDO” Statt einer Podiumsdiskussion zu lauschen zum Rechtsruck in Europa, war es mir zunächst ein Bedürfnis, diese innerparteiliche Farce noch einmal dezidierter zu betrachten. Man fühlt sich in dieser Partei ja immer wieder an Diskussionen aus den 80ern erinnert. In der Vergangenheit war es in […]

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Fassungslos.

Aktualisierung: Der LaVo hat seine Entscheidung nochmal überdacht: http://vorstand.piratenpartei-nrw.de/?p=817 (Persönliche Anmerkung: Ich bin darüber froh, bin aber trotzdem unsicher, inwieweit das die Piraten NRW als Bündnispartner beschädigt hat. Ich weiß nicht, ob wir in der linken Szene (über Einzelpersonen hinaus) so überhaupt noch als verlässlich angesehen werden können.) Ursprünglicher Artikel: Da fehlen einem die Worte. […]

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Abweichende Abstimmung zur Gentechnik

Ich habe heute den Gentechnik-Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu Gentechnik gegen die Beschlussempfehlung meiner Fraktion nicht mit abgestimmt. Dem CDU-Antrag habe ich entgegen der Mehrheit meiner Fraktion zugestimmt. Da ich Verfechter des freien Mandats bin, dass … Weiterlesen

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Rede zum Hochschulzukunftsgesetz – Open Access

10.04.2014 Audio-Mitschnitt der kompletten Debatte Protokoll Video Top 7. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW) Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Berger. Für die Fraktion der Piraten spricht Kollege Bayer. Oliver Bayer (PIRATEN):…

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Rede: Landesregierung muss ihren missglückten Entwurf einer Novelle des Landesentwicklungsplans sofort zurückziehen!

09.04.2014 Audio-Mitschnitt der kompletten Debatte Protokoll Video Top 6. Moratorium jetzt: Landesregierung muss ihren missglückten Entwurf einer Novelle des Landesentwicklungsplans sofort zurückziehen! Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Her…

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Rede: Gesetz zur Neuregelung des Wohnungsaufsichtsrechts und einer wohnraumrechtlichen Vorschrift

09.04.2014 Audio-Mitschnitt der kompletten Debatte Protokoll Video Top 8. Gesetz zur Neuregelung des Wohnungsaufsichtsrechts und einer wohnraumrechtlichen Vorschrift Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Ellerbrock. Für die Frakt…

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Englische Woche der Piratenfraktion im Landtag NRW: Fanhearing, Sachverständigengespräch über die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) und Nachbericht zum Polizeieinsatz beim Spiel Schalke gegen Saloniki

Gleich mit drei großen Ereignissen wurde das Thema Fanrechte in der letzten Woche im Landtag NRW beraten. Für die Fraktion der Piraten hieß das, eine Englische Woche mit gleich drei wichtigen „Spielen“ zu bestreiten.   Sachverständigengespräch über die Aufgaben der

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