NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe! Am Donnerstag, 15.05.14, beschäftigt sich der Landtag NRW im Rahmen einer Aktuellen Stunde auf unseren Antrag hin mit der geplanten Atomausstiegsstiftung. Unser Antrag auf eine Aktuelle Stunde begründen wir wie folgt: „Wie…
Blog-Archive
Wozu gibt es Parteien?
Bei unserer Petitionstour im letzten Jahr wurde ich von zwei ganz jungen JuPis in Aachen angesprochen und mir wurden ein paar schwierige bis sehr schwierige Fragen gestellt (die schwersten Fragen der ganzen Fahrt). Mein Sohn ist jetzt drei Jahre alt, … Weiterlesen →
Liebe Netzgemeinde, du springst zu kurz – oder – republica – der Heißluftföhn auf der Benutzeroberfläche
Leute, ich hab’ Hals. Gestern habe ich mir Sascha Lobos Rant auf der Republica 14 per youtube angesehen. Nein, ich war selbst nicht auf der Republica. Ich war im Landtag NRW, Sitzungswoche mit u.a. drei Ausschusssitzungen, Obleuterunden, Kleinkram undsoweiter. Abgeordnetenpflichten halt. Wenn man sowas macht, dann auch richtig. Obwohl, man muss das nicht machen – […]
Vertritt mich im Landtag! Jugend-Landtag 2014
Vom 04. – 06. September 2014 ist in Düsseldorf der 6. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen geplant. Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren können dann auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen …
Hausaufgaben nicht gemacht: Polizisten in NRW wissen nichts über Fankultur
Im Innenausschuss des Landtags wurde gestern über Aus- und Fortbildungen der Polizei zu den Themenkomplexen „Fanbeauftragte, Fankultur und Fanrituale“ gesprochen. Wir hatten diesen Punkt beantragt, weil in einer polizeiinternen Evaluation zur NRW-Initiative „Mehr Sicherheit bei Fußballspielen“ (liegt uns vor) gravierende…
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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Sitzungen, Parteitage, Partizipation und Folter ….
Am vergangenen Samstag fuhr ich im Rahmen des NRW-Kommunalwahlkampfs nach Recklinghausen zu einem Piraten-Infostand. Hey, dachte ich, beim Richard Sennett, Zusammenarbeit, fehlt noch das letzte Fünftel, das hast Du noch nicht gelesen, das wäre doch was für die Zugfahrt. OK, Buch in den Rucksack und los. So etwa zwischen Duisburg und Gelsenkirchen stoße ich auf […]
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Schlagkräftige Fraktion gesucht!
Nein, ich suche keine neue Fraktion. Ich habe schon eine schlagkräftige Fraktion …. allerdings findet vom 4. bis 6. September 2014 in Düsseldorf der 6. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Jugendliche aus ganz NRW im Alter von 16 bis 20 Jahren können dann drei Tage lang auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen Platz nehmen und hautnah Politik […]
bunt statt braun – #BlockaDO 1. Mai 2014
Nazis sind doof. Das wissen alle. Nur die Nazis selber nicht!
Sandra:
Ich war heute auf meiner ersten Nazi-Gegendemo. Also, auf meiner ersten richtigen.
Ich habe letztes Jahr in Münster gestanden, als der NPD Truck da war und auch in Gelsenkirchen. Aber diese 8 NPD’ler kann man nicht mit über 400 Nazis vergleichen.
Und ich war bei […]
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NSU Untersuchungsausschuss NRW
Update: Wir haben heute in der Fraktionssitzung beschlossen, die Anträge erst im Juli! einzubringen. Mir ist die Einsetzung wichtiger als Wahlkampf. Ich möchte dazu beitragen, Aufklärung zu ermöglichen und voranzutreiben. Insofern werden wir in den Wochen bis zum Juniplenum versuchen, mit anderen Fraktionen weiter zu verhandeln über einen gemeinsamen Antrag. Da das nun doch schon […]
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Finanzministerium NRW vergrault Portigon-Vorstand Voigtländer
Zum überraschenden Abgang von Dietrich Voigtländer, Vorstandsvorsitzender der Portigon AG erklärt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Die Tatsache dass Voigtländer bei der Portigon AG das Handtuch wirft und dies offenbar auf sachlichen Meinungsverschiedenheiten mit dem Finanzministerium…
Getagged mit: WestLB
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Finanzen, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Persönliche Blogposts, Presse, Pressemitteilungen, Themen
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