Einige Themen der Sitzung: Dirk Schatz hat einen Änderungsantrag zum „Fünften Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales sowie des Justizministeriums“ (Drucksache 16/178) vorgestellt. Die 20Piraten stimmen per Umlaufbeschluss darüber ab, ob die…
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Fraktionssitzung vom 18.09.2012
Einige Themen der Sitzung: Die Fraktion hat eine Arbeitsgruppe gebildet, um über die Bildung einer Kommunalpolitischen Vereinigung zu beraten. Teilnehmer: Harald, Niko, Nico, Dietmar, DanielD und Hilmar. Zum Thema Mitgliedschaften in Gremien ist ein Pad angelgt, in das sich jedes…
Plenarrede: Paul zu Haushalt 2012
Plenarsitzung 9 vom 14. September 2012 Joachim Paul zu TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/300 erste Lesung Und: Mittelfristige Finanzplanung 2011 bis 2015 mit…
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Plenarrede: Paul zur Regierungserklärung
Plenarsitzung 8 vom 13. September 2012 Joachim Paul zu Top 1: Regierungserklärung (Aussprache) Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Frau Ministerpräsidentin! Die kleinste Fraktion zu sein, bietet bisweilen auch einen gewissen…
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Fraktionssitzung vom 7. September 2012
Thema der Sitzung: Haushalt
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Expertendiskurs der Piratenfraktion NRW mit Prof. Heinz-Josef Bontrup
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Fraktionssitzung vom 4. September 2012
Einige Themen der Sitzung: Schulministerin Sylvia Löhrmann hat die Fraktion besucht und den Schulkompromiss sowie die Entwicklung der Schullandschaft im letzten Jahr vorgestellt. Bewerbungsunterlagen, die nicht mehr benötigt werden, sollen an Britta zurückgehen – mit einem Vermerk, wer zum Gespräch…
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Fraktionssitzung vom 28. August 2012
Einige Themen der Sitzung: Die Fraktion hat eine Finanzordnung beschlossen. Die Abgeordneten haben entschieden, dass künftig das Abstimmungsergebnis und der Gegenstand nichtöffentlicher Diskussionen unter Wahrung von Datenschutz und Persönlichkeitsrechten im Protokoll veröffentlicht werden. Der Diskussionsverlauf wird intern protokolliert.
Drs. 16/1606: Brennelementkugeln Jülich-USA
Brennelementkugeln Jülich-USA Kleine Anfrage 740 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/1606 03.12.2012 Antwort MIWF Drucksache 16/1804 07.01.2013