Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Kai Schmalenbach zu Top 3: Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1047 Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürger…
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Plenarrede: Schmalenbach zu Monitoring der Energiewende in NRW
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Plenarrede: Sommer zu Tarifverträgen im Omnibusgewerbe
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Torsten Sommer zu Top 2: 10.000 Arbeitsplätze im mittelständischen Omnibusgewerbe dürfen nicht gefährdet werden – Landesregierung muss auch den NWO-Tarifvertrag für repräsentativ erklären Eilantrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1310 Entschließungsantrag der Fraktion der…
Plenarrede: Düngel zu Betreuungsgeld
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Daniel Düngel zu Top 1: Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseres Wissen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1309 Mitschnitt der Rede Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr…
Plenarrede: Wegner zu Betreuungsgeld
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Olaf Wegner zu TOP 1: Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens Aktuelle Stunde Drucksache 16/1309 Mitschnitt der Rede Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Liebe Menschen im Stream!…
Fraktionssitzung vom 06.11.2012
Einige Themen der Sitzung: Die Fraktion möchte − insbesondere mit Blick auf Zuschauer im Stream − möglichst darauf verzichten, Reden zu Protokoll zu geben. Die Abgeordneten haben entschieden, dass am 15. und 16. November eine Klausurtagung der Fraktion in Dortmund…
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Fraktionssitzung vom 30.10.2012
In der heutigen Sitzung hat die Fraktion die Anträge für die anstehende Plenarsitzung besprochen. Sie reicht Anträge ein: zum ÖPNV zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht zum Kommunalsport als Ergänzung zu Breitensport und Spitzensport zur PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden zum…
Fraktionssitzung vom 23.10. 2012
Einige Themen der Sitzung: In der heutigen Fraktionssitzung hat Jens Ofiera über den Stand der neuen Homepage informiert. Für die Stelle des Streamingbeauftragten werden noch bis zum 26.10. Bewerbungen entgegen genommen. Matthias Bock und Robert Arnold haben die potentiellen Änderungsanträge…
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10. Plenarsitzung, 23. Oktober 2012
10. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen, Dienstag, 23. Oktober 2012 Tagesordnung
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Fraktionssitzung vom 16.10.2012
Einige Theme der Sitzung: Die Fraktion hat darüber beraten, wann wir die Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen veröffentlichen. Monika Pieper schlägt vor, die Pressestelle zu informieren, sobald ihr Büro die Antworten erhält. So hat neben dem Abgeordneten auch die…
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Fraktionssitzung vom 09.10.2012
Einige Themen der Sitzung: Unser Jurist Gerhard Militzer hat die Grundlagen zur Offenlegung von Nebeneinkünften nach dem Abgeordnetengesetz des Landes NRW erklärt. Eine Arbeitsgruppe wird ein Konzept für umfassendere Regelungen verfassen. Oliver Bayer hat angemerkt, dass es langfristig möglich sein…
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