Blog-Archive

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Beamtenbesoldung

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 3. Gesetz   zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2880 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und  Finanzausschusses Drucksache 16/3459 2. Lesung Block

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Plenarrede: Joachim Paul zu Beamtenbesoldung

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 3. Gesetz   zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2880 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und  Finanzausschusses Drucksache 16/3459 2. Lesung Block

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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Überwachungsprogrammen Tempora und PRISM

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 2. O tempora, o mores – wider die Aushöhlung von Grundrechten, Demokratie und digitaler Kultur durch zügellose Überwachung! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3436 Block I Direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung (Einzelabstimmung) Entschließungsanträge: von

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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Datteln IV

Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 1. A k t u e l l e  S t u n d e Entscheidungen zu Datteln IV   und BoAPlus – Landesregierung muss industriepolitische Verantwortung   übernehmen Aktuelle   Stunde auf Antrag der Fraktion   der CDU Drucksache

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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Datteln IV

Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 1. A k t u e l l e  S t u n d e Entscheidungen zu Datteln IV   und BoAPlus – Landesregierung muss industriepolitische Verantwortung   übernehmen Aktuelle   Stunde auf Antrag der Fraktion   der CDU Drucksache

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Fraktionssitzung vom 09.07.2013

Protokoll der Sitzung

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Tage der offenen Tür im Landtag

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Arbeitskreis 1: Sitzung vom 08.07.2013

Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Familie, Kinder, Jugend, Gesundheit, Sport, Integration Einige Themen der Sitzung: Anträge fürs Plenum, AK Klausurtagung. Protokoll der Sitzung 

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Lukas Lamla erläutert Tage der offenen Tür im Landtag

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Pressekonferenz: Anträge der Fraktion zu PRISM und Tempora

Pressemitteilung mit Links zu einzelnen Anträgen

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