Umweltverträglichkeitsprüfung für den geplanten Weiterbau der OWIIIa (L 663n) in Dortmund Kleine Anfrage 1067 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2581 11.04.2013 Antwort MBWSV Drucksache 16/3040 22.05.2013
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Fraktionssitzung vom 14.05.2013 – das Wichtigste in Kürze
Die Abgeordneten haben die kommende Plenarphase vorbereitet. Die Ergebnisse findet ihr hier: https://20piraten.piratenpad.de/778 Robert Stein wird stellvertretendes Mitglied im West-LB-Untersuchungsausschuss. Die Vorstandswahlen der Fraktion werden voraussichtlich am Dienstag, 4. Juni 2013, stattfinden. Die Fraktion hat entschieden, eine nichtöffentliche Mailingliste einzurichten,…
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Unsere Anträge – eine aktualisierte Plenarübersicht
Transparenz, Netzneutralität, Wasserschutz, Lebensmittelkennzeichnung… Mit unseren Anträgen konnten wir in der vergangenen Plenarphase erfolgreich wichtige politische Initiativen starten. Hier eine aktualisierte Übersicht: Wohnungsangebot sichern – Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern Die Umwandlung von Wohnraum zu anderen Nutzungszwecken und der spekulative Leerstand muss…
Getagged mit: Bildung, Fracking, Innenpolitik, Klimaschutz, Kultur, Netzneutralität, Transparenz
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Drs. 16/2613: Interessenskonflikt zwischen wirtschaftlichen Bestrebungen von sozialen Einrichtungen und dem Kindeswohl bei Inobhutnahmen
Interessenskonflikt zwischen wirtschaftlichen Bestrebungen von sozialen Einrichtungen und dem Kindeswohl bei Inobhutnahmen Kleine Anfrage 1086 Daniel Düngel Interessenkonflikts Drucksache 16/2613 16.04.2013 Antwort MFKJKS Drucksache 16/2984 15.05.2013
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Drs. 16/2706: Nicht-Weiterverbreitung von Urananreicherungstechnologie durch die Firma Urenco und ETC in Gronau und Jülich
Nicht-Weiterverbreitung von Urananreicherungstechnologie durch die Firma Urenco und ETC in Gronau und Jülich Kleine Anfrage 1101 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2706 23.04.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/2985 15.05.2013
Aktualisierte Plenarübersicht: Unsere Anträge vom 15. Mai 2013
Keine Erdgasförderung mit Fracking Die Erdgasförderung durch Fracking gefährdet das Grund-, Oberflächen- und Trinkwasser. Es führt zu irreversiblen Schäden der Umwelt. Wir wollen diese Fördermethode verbieten lassen. Darüber hinaus sollen Unternehmen verpflichtet werden, die Öffentlichkeit über alle geplanten Maßnahmen für…
Getagged mit: Fracking, Innenpolitik, Klimaschutz
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Drs. 16/2862: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Stolberg
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Stolberg Kleine Anfrage 1211 Robert Stein Drucksache 16/2862 30.04.2013
Drs. 16/2861: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Sprockhövel
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Sprockhövel Kleine Anfrage 1210 Robert Stein Drucksache 16/2861 30.04.2013
#Achtung!! Piraten-Protest im Landtag NRW
Nachdem das NRW-Innenministerium vor der Abstimmung zur Bestandsdatenauskunft im Bundesrat ein Papier mit Warnhinweisen veröffentlicht hat, haben die Piraten im Landtag NRW protestiert: Die Abgeordneten haben während der Plenarsitzung Plakate ausgerollt, die die Aufschrift „Achtung!!“ trugen. Das interne Papier des…
Drs. 16/2860: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Selm
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Selm Kleine Anfrage 1209 Robert Stein Drucksache 16/2860 30.04.2013