Heute (15. Juli 2013) startet um 17 Uhr die nächste Piratenstunde. Dieses Mal werden Daniel Schwerd und Frank Herrmann über die Arbeit der Fraktion berichten. Insbesondere über unsere zahlreichen Anträge zu Prism, Tempora und Edward Snowden gibt es viel zu…
Blog-Archive
Whistleblowing und Hochschule – unsere Anträge am Freitag, 12. Juli 2013
Das sind die Statements und Abstimmungsergebnisse: Whistleblowing – eine Form von Zivilcourage, die unterstützt und geschützt werden muss Drucksache 16/3437 Der Überwachungsskandal um „Prism“ und „Tempora“ wäre ohne einen Whistleblower wie Edward Snowden vermutlich nie ans Licht gekommen. Whistleblowing hat…
Getagged mit: Datenschutz, Edward Snowden, Überwachung, Whistleblowing
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Pressemitteilungen
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Drs. 16/3231: Möglicher Börsengang der Urananreicherungsfirma Urenco
Möglicher Börsengang der Urananreicherungsfirma Urenco Kleine Anfrage 1321 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/3231 11.06.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/3566 12.07.2013
Drs. 16/3283: Achtung!! Was wusste die Landesregierung von PRISM?
Achtung!! Was wusste die Landesregierung von PRISM? Kleine Anfrage 1334 Daniel Schwerd Drucksache 16/3283 14.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3571 12.07.2013
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Drs. 16/3275: Zukunft des Historischen Archivs der Stadt Köln, der Kölner Kunst- und Museumsbibliothek und des Rheinischen Bildarchivs
Zukunft des Historischen Archivs der Stadt Köln, der Kölner Kunst- und Museumsbibliothek und des Rheinischen Bildarchivs Kleine Anfrage 1331 Lukas Lamla und Daniel Schwerd Drucksache 16/3275 13.06.2013 Antwort MFKJKS Drucksache 16/3547 11.07.2013
NRW-Verfassung, Sicherheit in Fußballstadien, Hundegesetz…
… hier seht ihr, was aus unseren Anträgen im Plenum geworden ist
Getagged mit: Datenschutz, Industrie, Klimaschutz, Kultur, Kunst, Open Data, Transparenz, Überwachung, Wirtschaftsspionage
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Einladung zum „Kurs in digitaler Selbstverteidigung“
Crypto-Party im Landtag NRW Durch Spionage-Programme wie „Prism“ und „Tempora“ werden die Rechte jedes einzelnen Bürgers immer wieder untergraben. Deswegen geben die Piraten wertvolle Tipps an alle Interessierte, wie man seine persönliche Kommunikation im Internet vor Mitlesern und Spionen…
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Antrag: Einsetzung einer Kommission zur Reform der Nordrhein-Westfälischen Verfassung (Verfassungskommission)
11.07.2013 Einsetzung einer Kommission zur Reform der Nordrhein-Westfälischen Verfassung (Verfassungskommission) Urheber: PIRATEN, Grüne, SPD, FDP, CDU Drucksache 16/3428 Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung einstimmig angenommen.
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„Tempora“, „Prism“, Fankultur, Vetternwirtschaft, Sparkassen …
… was aus unseren Anträgen im Plenum geworden ist, seht ihr hier
Getagged mit: Kultur, Transparenz, Überwachung
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Drs. 16/3127: Ungenaue Leistungsangaben bei Breitbandanschlüssen
Ungenaue Leistungsangaben bei Breitbandanschlüssen Kleine Anfrage 1307 Daniel Schwerd Drucksache 16/3127 04.06.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/3490 05.07.2013