19.11.2013 Sicheren Aufenthalt für Edward Snowden in Deutschland! Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4439 Der Antrag wurde an den Ausschuss für Europa und Eine Welt überwiesen.
Blog-Archive
Antrag: Offene Zugänge zum Internet schaffen
19.11.2013 Offene Zugänge zum Internet schaffen Urheber: Fraktion der PIRATEN, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der SPD Drucksache 16/4427 Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen…
Veröffentlicht unter Anträge, Lukas Lamla
Antrag: Open Data endlich in NRW einführen
19.11.2013 Open Data endlich in NRW einführen – Landesregierung muss einheitliche Open (Government) Data-Plattform fördern, Strukturen schaffen und Kommunen unterstützen Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4438 Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Innenausschuss – federführend – sowie an…
Getagged mit: Open Data, Open Government
Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann, Michele Marsching
Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann, Michele Marsching
Heutige Fraktionssitzung
Heute (Dienstag, 19.11.13) beginnt um 10 Uhr die wöchentliche Fraktionssitzung. Neben den „regulären“ Punkten „Bericht des Vorstands und der Pressestelle“ wird die Fraktion u. a. über Satzungsänderungsanträge beraten. Tagesordnung und Live-Protokoll für die heutige Fraktionssitzung.
Mumble-Fraktionssitzung vom 18.11.13 – Das Wichtigste in Kürze
Heute trafen wir uns zu einer Online-Fraktionssitzung. Einzige Tagesordnungspunkte dieser Online-Fraktionssitzung via Mumble waren die Anträge, die wir für die kommende Plenarphase, sowie unsere Änderungsanträge für den Haushalt 2014 vorbereitet haben. Mitschnitt der Online-Fraktionssitzung [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=68d9545526d3f30485bcc92d6f154e61&download] Tagesordnung und Live-Protokoll für die…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Fraktionssitzungen
Antrag: Begrenzung bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge aufheben
14.11.2013 Begrenzung bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge aufheben Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4388 Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und…
Antrag: Schulsozialarbeit in NRW sicherstellen
13.11.2013 Schulsozialarbeit in NRW sicherstellen Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4384 Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen.
Einladung zur Online-Fraktionssitzung
In der kommenden Plenarphase (27.-29. November 2013) sprechen wir im Landtag NRW über den Haushalt 2014. Rund ein Dutzend Haushaltsänderungsanträge haben wir bereits vorbereitet – weitere sind in der Mache. Diese Haushaltsänderungsanträge, wie auch die sonstigen Anträge, die wir für…
Drs. 16/4269: Blasphemieparagraph in Nordrhein-Westfalen
Blasphemieparagraph in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1708 Daniel Schwerd Drucksache 16/4269 18.10.2013 Antwort des JM: Drucksache 16/4408 18.11.13
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kultur- und Medien (A12)
Drs. 16/4285: Perspektiven für die Nutzung anonymisierter Bewerbungsverfahren in der Landesverwaltung
Perspektiven für die Nutzung anonymisierter Bewerbungsverfahren in der Landesverwaltung Kleine Anfrage 1716 Simone Brand Drucksache 16/4285 23.10.2013 Antwort des MAIS: Drucksache 16/4447 19.11.13
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Simone Brand