Europas Energiekommissar Oettinger hat sicherlich sehr qualifizierte Mitarbeiter, die gerne auch mal zu gut, also zu gründlich arbeiten. Nach deren Recherchen für den geplanten Subventionsbericht zur Energiepolitik ist nun bekannt, was bisher mangels gesicherter Zahlen nur unterstellt werden konnte. Die…
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Politik über Bande
Letzte Woche, nach der Diskussion im Mumble ( Aufzeichnung ) https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/2013/10/fraktionssitzung-vom-8-oktober-2013-das-wichtigste-in-kurze/ und der Fraktionssitzung haben wir fristgerecht unseren Antrag “Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen” eingebracht. Das Ziel ist klar und mit der Beschlussvorlage eindeutig…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Aktuelle Stunde zu Garzweiler II
Am Donnerstag (17.10.2013, 10 Uhr) beschäftigt sich der Landtag NRW auf Antrag der Piratenfraktion mit der Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II. Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „RWE erwägt offenbar, Garzweiler II nach 2018 nicht weiter zu…
Getagged mit: Energiewende
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kai Schmalenbach, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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“Wer auf Dinosaurier setzt, der stirbt mit aus”
Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zur Forderung von Minister Duin nach Staatshilfe für RWE-Kraftwerke Minister Duin ist dabei, die Glaubwürdigkeit der SPD in Sachen Energiewende vollständig zu verspielen. Energiewende bedeutet vor allem weg von der Kohle und nicht…
Staatshilfe für Kohlekraftwerke! Herr Duin, ist das Ihr Ernst?
Minister Duin ist dabei, die Glaubwürdigkeit der SPD in Sachen Energiewende vollständig zu verspielen, wenn er, wie die RP berichtet, sagt: “Die dramatische Lage bei RWE zeigt, dass die Energiewende ohne staatliche Hilfe für Kohlekraftwerke nicht gelingen kann. Wir brauchen…
Sondermüllverbringung in Bergwerke in NRW Teil II
Heute gab es zunächst die Ausschusssitzung des A18, in der das Thema behandelt wurde. Das will ich kurz machen, Minister Duin versprach, Zitat: “Maximale Transparenz” Jetzt aktuell im A17 legt Minister Remmel aber noch ne Schippe drauf und sagte sinngemäß, “Wir beantworten…
Wir begrüßen die OVG-Urteile zur eZigarette
Das Oberverwaltungsgericht NRW hat heute in drei Urteilen entschieden, dass nikotinhaltige Flüssigkeiten (sog. Liquids), die mithilfe von eZigaretten verdampft und inhaltiert werden, keine Arznzeimittel sind; dementsprechend sind die eZigaretten selbst keine Medizinprodukte. Kai Schmalenbach, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW:…
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Sondermüllverbringung in Bergwerke
Am Freitag war im Unterausschuss Bergbausicherheit die Verbringung von Sondermüll in alten Bergwerken DAS Thema. Knapp 2 Stunden wurde ausschließlich dieser Punkt behandelt und das durchaus berechtigt. Zu viele Fragen standen und stehen noch immer im Raum. Wie sich das…
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Bergbausicherheit (A18.1), Deine Meinung!, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts
NRW wird Breitband-Ausbauziele verfehlen
Duin agiert beim Breitbandausbau nach dem Motto „Reden statt Handeln“ In der heutigen Anhörung des Wirtschaftsausschusses im Landtag NRW haben Sachverständige einen konkreten Fahrplan für den Breitbandausbau in NRW gefordert und damit die lange bestehende Forderung der Piraten bestätigt. „Wir…
Getagged mit: Breitband, Industrie
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Spaß mit Antworten auf kleine Anfragen
heute: die aktuellste Antwort auf eine kleine Anfrage zur E-Zigarette. Antwort kleine Anfrage E-Zigarette Ich möchte dazu keine großen Worte verlieren. Vielmehr möchte ich eigentlich eure Meinung zu der Antwort hören/lesen.