Lukas Lamla, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW zur Anhörung im Auschuss für Kultur und Medien zum Potenzial der deutschen Game Development Branche: Die Experten waren sich einig, dass diese von den Piraten im Landtag NRW initiierte Anhörung ein…
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Gamesbranche ist ein wichtiger Motor für die Wirtschaft in NRW
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Ministerin Steffens muss handeln – Angriffe auf Krankenhaus-IT gefährden Leben
Daniel Düngel, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zum Angriff auf die IT-Infrastruktur im Gesundheitswesen in NRW: Die 4.0-Politik der Landesregierung im Gesundheitswesen hat auf ganzer Linie versagt. Die Tragweite der kriminellen Angriffe sind der Landesregierung nicht bewusst. Wenn Ministerin Steffens…
Getagged mit: Digitalisierung, IT Sicherheit, Krankenhäuser
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Pressemitteilungen
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Inklusion in NRW steht auf der Kippe
Monika Pieper, Sprecherin für Inklusion der Piratenfraktion NRW, zur Anhörung von Sachverständigen im Schulausschuss zum Thema Inklusion: Die vorliegenden Stellungnahmen zeigen die Fehler der Landesregierung deutlich auf. Die Personalausstattung muss erheblich verbessert werden, denn Doppelbesetzungen sind vielerorts Fehlanzeige. Um…
Getagged mit: Inklusion
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Informationsfreiheit schützen – Transparenz und einfachen Zugang zur staatlichen Informationen sicherstellen
I. Sachverhalt Das Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) dient dem Zweck, jeder natürlichen Person den Zugang zu von öffentlichen Stellen gehaltenen Informationen zu gewährleisten. Das Informations-freiheitsgesetz gewährt dabei jeder Person einen…
70 Jahre Landeszentrale für politische Bildung: Wir brauchen jetzt mehr politische Bildung für alle
I. Sachverhalt Vor 70 Jahren wurde in NRW die „Staatsbürgerliche Bildungsstelle“ gegründet, die am 1. Oktober 1967 in „Landeszentrale für politische Bildung“ umbenannt wurde. Die Aufgaben der „Landeszentrale für politische Bildung“ sind vielfältig: Sie soll die demokratisch-politische Kultur, Demokratiekompetenz, den…
Die IT-Infrastruktur der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen muss sicher bleiben – die Gesundheit der Patientinnen und Patienten darf nicht zum Spielball von Kriminellen im Netz werden!
I. Sachverhalt In den letzten Wochen und Monaten wurden zahlreiche Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen (u.a. in Neuss, Arnsberg, Kleve, Mönchengladbach, Essen) Opfer einer breit gestreuten Attacke durch Schadsoftware: In den meisten Fällen gelang es Kriminellen, zum Beispiel mithilfe fingierter E-Mails oder…
Schutzsuchende aufnehmen, nicht abwehren: NRW lehnt das Asylpaket II ab
I. Sachverhalt Das Bundesverfassungsgericht hat 1994 eindeutig festgestellt, dass „für die Bestimmung eines Staates zum sicheren Herkunftsstaat die Sicherheit vor politischer Verfolgung landesweit und für alle Personen- und Bevölkerungsgruppen bestehen“ muss (BVerfGE 94, 115). Die Bundesregierung will dennoch Marokko, Algerien…
Podiumsdiskussion Bedingungsloses Grundeinkommen
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist in aller Munde. Wir bringen zu dem Thema interessante Gesprächspartner zusammen und laden ein zur Podiumsdiskussion Bedingungsloses Grundeinkommen am 1. März 2016, in der Villa Horion, Johannes Rau Platz, 40213 Düsseldorf Einlass: 17:30 / Beginn:…
Versagen auf ganzer Linie – Landesregierung hat Situation in Flüchtlingunterkünften nicht im Griff
Simone Brand, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, zu den Vorwüfen der Bewohnerinnen der Flüchtlingsunterkunft in der Westerwaldstraße in Köln gegen Sicherheitsfirma und Stadt Köln: Der Hilferuf der Bewohnerinnen in der Kölner Flüchtlingsunterkunft zeigt, dass die Landesregierung die katastrophale Situation in…