Donnerstag 06. November 2014 Top 7. Sorgen der Bürgerinnen und Bürger beim Zubau der Windenergie ernst nehmen – Abstandsflächen zu Wohngebieten sicherstellen und Anwohner schützen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7164 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt…
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Kai Schmalenbach zur Sicherstellung von Abstandsflächen zwischen Bürgern und Windenergieanlagen
Getagged mit: Energiewende, Maut
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Oliver Bayer zum Stopp der PKW-Maut
Donnerstag 06. November 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – NRW muss PKW-Maut stoppen. Keine Totalüberwachung in NRW! Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion…
Getagged mit: Edward Snowden, Maut, ÖPNV, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Frank Herrmann zum Stopp der PKW- Maut
Donnerstag 06. November 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – NRW muss PKW-Maut stoppen. Keine Totalüberwachung in NRW! Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion…
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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Frank Herrmann, Reden
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Birgit Rydlewski zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des NSU-Terror
Mittwoch, 05. November 2014 Top 10. Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum NSU-Terror in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und der…
Lukas Lamla zur Förderung von Inklusion im Sport
Mittwoch, 05. November 2014 Top 9. Inklusion im Sport voranbringen – Gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung fördern Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und…
Lukas Lamla zum Stopp der Veräußerung von Kunstwerken zur Haushaltssanierung
Mittwoch, 05. November 2014 Top 7. Stopp der Veräußerung von Kunstwerken zur Haushaltssanierung! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7063 in Verbindung damit Kunstwerke in öffentlichem Eigentum vor Ausverkauf schützen – Transparenz durch ein Kunstregister sicherstellen und Kulturgüter den…
Dietmar Schulz zur Erhöhung der Grunderwerbsteuer
Mittwoch, 05. November 2014 Top 6. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7147 in Verbindung damit Keine weitere Erhöhung der…
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Dietmar Schulz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes
Mittwoch, 05. November 2014 Top 5. Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6688 Unsere Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download…
Dietmar Schulz zur Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan 2014
Mittwoch, 05. November 2014 Top 4. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 Unsere Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören…
Getagged mit: Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Simone Brand für verbindliche Standards in der Flüchtlingspolitik
Mittwoch, 05. November 2014 Top 3. Willkommenskultur ausbauen und Kommunen unterstützen – NRW braucht ein breites Bündnis für Flüchtlinge Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7145 direkte Abstimmung in Verbindung damit Flüchtlinge in…
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur, Überwachung
Veröffentlicht unter Integration (A19), Kommunalpolitik (A11), Reden, Simone Brand
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