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Mathias Collet
Mathias Collet
Persönlicher Mitarbeiter von Birgit Rydlewski

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Kleine Anfragen zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung in NRW – Stellungnahme zu den Antworten der Landesregierung

Stellungnahme Torsten Sommer, Birgit Rydlewski und Gastautor Vor einigen Wochen haben unsere Landtagsabgeordneten Birgit Rydlewski und Torsten Sommer mehrere Kleine Anfragen (3331 bis 3336, Drucksachen-Nummern 16/8478 bis 16/8483) betreffend die Nutzung von Maßnahmen zur Überwachung mobiler Telekommunikation durch nordrhein-westfälische Behörden gestellt. Diese bezogen sich auf die Nutzung von nicht individualisierten Funkzellenabfragen Ortungsimpulsen (sog. „Stille SMS“) […]

Tabuthema Suizid? 

Triggerwarnung: Im folgenden Text geht es um Suizid, Freitod. Auch durchaus mit konkreten Bezügen und Gedanken dazu. Darf man eigentlich als Politikerin überhaupt über Selbsttötung schreiben? Ach. Die geneigten Leser*innen werden ahnen, dass ich davon nicht abhängig mache, ob ich über ein Thema schreibe. Und dieses Thema ist wichtig. Ich empfinde es oftmals als Tabuthema […]

Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen in NRW 2009-2014

Angelehnt an eine in Sachsen von Enrico Stange – Die Linke Sachsen – gestellte Anfrage bekam ich auf meine Anfrage für NRW diese Antwort der Landesregierung: Zusammenfassend mit der dort erwähnten Anfrage von Dirk Schatz aus 2013 und der dazu gehörenden Antwort der Landesregierung ergibt sich zusammengefasst folgende Tabelle:   

“Die Blumen sind für Sie…”

Ich habe das mal geglaubt, das mit dem “Polizist – Dein Freund und Helfer”. Ich war so unsäglich naiv. Ich weiß heute nicht mehr, ob und wann ich die Polizei anrufen würde.  Mal ein paar “Einzelfälle”: Im Dezember 2013 im Vorfeld der von Neonazis in Dortmund gerne durchgeführten Weihnachtskundgebungen an Wohnungen von Politiker*innen gab es […]

Freiräume erkämpfen

“Ohne Liebe in mir werde ich Teil des Systems werden.” Wir erinnern uns. Im letzten August war da in Dortmund eine ehemalige Kirche kurzzeitig besetzt.  Der Traum vom sozialen Zentrum Avanti platzte aber nach nur wenigen Tagen durch die Räumung der Polizei. Die Kirche steht -trotz gegenteiliger Ankündigungen- immer noch leer herum und verfällt. Da […]

Polizei und soziale Medien

Gestern -im Vorfeld des kommenden Neonaziaufmarsches- fiel der Polizei Dortmund nichts Besseres ein, als nun gerade einen Naziaccount bei Twitter zu retweeten. Dieser Naziaccount ist gleich auf mehrfache Art auffällig. Die Symbolik des Bildes ist eindeutig. European Brotherhood kann man auch eindeutig zuordnen.  Weiterhin stellt die Phrase im Accountnamen “Taten statt Worte” einen Bezug zum […]

My short trip to Kurdistan

I’ll try to give a first short summary of my trip to Northern Iraq and Rojava/Northern Syria. In a few days I will be able to write more details. I visited this area on the occasion of the International Women’s Day to learn more about the situation of women, especially kurdish women. Thanks to the […]

Kleine Anfragen

Hier die Antworten zu mehreren Anfragen an die Landesregierung: 1. Gewalt gegen wohnungslose und anderweitig sozial stigmatisierte Menschen Hier fehlen die Zahlen für 2014. Da hake ich nochmal nach. 2. Antisemitische Straf- und Gewalttaten 3. Antimuslimische Straf- und Gewalttaten 4. Straf- und Gewalttaten gegen Geflüchtete 5. Rassistische Straf- und Gewalttaten

Gewalt. Find ich doof.

Ich stolperte heute über diese mehr oder minder hübsche Umfrage der Piraten Hessen. Einige Piraten haben gerne den Ansatz, sich bei allerlei Anlässen von Gewalt distanzieren zu wollen. Das klingt dann oberflächlich fein. Im Grunde ist es aber vor allem blöd. Also auf dem Niveau von Viertklässlern. Natürlich ist Gewalt doof. Aber dieses polemische Distanzieren […]

Kommunikation von Sicherheitsbehörden in NRW

Und noch eine Anfrage an die Landesregierung. Dabei geht es um die rechten Hools, die sich der Gedenkfeier zum Probsteigassenanschlag bedenklich nahe kommen konnten sowie den Umgang der Behörden damit: Kleine Anfrage zur Kommunikation zwischen Sicherheitsbehörden in Nordrhein- Westfalen betreffend reisende Gewalttäter

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