Bestbewahrte Festungsstadt Nordeuropas.
Blog-Archive
Ausschussreise Oslo 2. Tag
Heute waren so viele Gesprache/Termine mit so vielen Informationen, dass ich dies nicht auf die Schnelle zusammenfassen kann: Mit dem Deutschen Botschafter Mit dem Dachverband der Frauenhäuser Mit Vertreter*innen einer NGO für LSBTTI Mit einer Ombudsstelle für Gleichstellung und Diskriminierung Und am Rande spannende Gespräche mit unserem Übersetzer Ich nehme jetzt mal mehrere Themen, die […]
Ausschussreise Oslo 1. Tag
Der Ausschuss für Frauen, Emanzipation und Gleichstellung befindet sich derzeit in Oslo. (Ausschüsse haben für solche Fahrten ein Budget. Ich habe keine Ahnung, wie hoch das so pro Ausschuss ist, allerdings vermute ich, dass wir dies hiermit nicht ausschöpfen. Bezahlt wird Flug und Hotel. Essen/Getränke bezahlen wir selbst. (In Oslo kostet allerdings so als Vergleich […]
Kleine Anfragen zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung in NRW – Stellungnahme zu den Antworten der Landesregierung
Stellungnahme Torsten Sommer, Birgit Rydlewski und Gastautor Vor einigen Wochen haben unsere Landtagsabgeordneten Birgit Rydlewski und Torsten Sommer mehrere Kleine Anfragen (3331 bis 3336, Drucksachen-Nummern 16/8478 bis 16/8483) betreffend die Nutzung von Maßnahmen zur Überwachung mobiler Telekommunikation durch nordrhein-westfälische Behörden gestellt. Diese bezogen sich auf die Nutzung von nicht individualisierten Funkzellenabfragen Ortungsimpulsen (sog. „Stille SMS“) […]
Tabuthema Suizid?
Triggerwarnung: Im folgenden Text geht es um Suizid, Freitod. Auch durchaus mit konkreten Bezügen und Gedanken dazu. Darf man eigentlich als Politikerin überhaupt über Selbsttötung schreiben? Ach. Die geneigten Leser*innen werden ahnen, dass ich davon nicht abhängig mache, ob ich über ein Thema schreibe. Und dieses Thema ist wichtig. Ich empfinde es oftmals als Tabuthema […]
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Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen in NRW 2009-2014
Angelehnt an eine in Sachsen von Enrico Stange – Die Linke Sachsen – gestellte Anfrage bekam ich auf meine Anfrage für NRW diese Antwort der Landesregierung: Zusammenfassend mit der dort erwähnten Anfrage von Dirk Schatz aus 2013 und der dazu gehörenden Antwort der Landesregierung ergibt sich zusammengefasst folgende Tabelle:
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“Die Blumen sind für Sie…”
Ich habe das mal geglaubt, das mit dem “Polizist – Dein Freund und Helfer”. Ich war so unsäglich naiv. Ich weiß heute nicht mehr, ob und wann ich die Polizei anrufen würde. Mal ein paar “Einzelfälle”: Im Dezember 2013 im Vorfeld der von Neonazis in Dortmund gerne durchgeführten Weihnachtskundgebungen an Wohnungen von Politiker*innen gab es […]
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Freiräume erkämpfen
“Ohne Liebe in mir werde ich Teil des Systems werden.” Wir erinnern uns. Im letzten August war da in Dortmund eine ehemalige Kirche kurzzeitig besetzt. Der Traum vom sozialen Zentrum Avanti platzte aber nach nur wenigen Tagen durch die Räumung der Polizei. Die Kirche steht -trotz gegenteiliger Ankündigungen- immer noch leer herum und verfällt. Da […]
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Polizei und soziale Medien
Gestern -im Vorfeld des kommenden Neonaziaufmarsches- fiel der Polizei Dortmund nichts Besseres ein, als nun gerade einen Naziaccount bei Twitter zu retweeten. Dieser Naziaccount ist gleich auf mehrfache Art auffällig. Die Symbolik des Bildes ist eindeutig. European Brotherhood kann man auch eindeutig zuordnen. Weiterhin stellt die Phrase im Accountnamen “Taten statt Worte” einen Bezug zum […]
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