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Mathias Collet
Mathias Collet
Persönlicher Mitarbeiter von Birgit Rydlewski

Letzte Artikel

Es wird einen NSU-Untersuchungsausschuss geben

Gemeinsamer Antrag auf Einsetzung eines NSU-Untersuchungsausschusses dokumentiert breites parlamentarisches Aufklärungsinteresse In ihren Fraktionssitzungen haben sich heute alle Fraktionen auf einen gemeinsamen Antrag zur Einsetzung eines NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen verständigt. Die zuständigen Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen Andreas Kossiski (SPD), Peter Biesenbach (CDU), Verena Schäffer (Grüne), Dr. Joachim Stamp (FDP) und Birgit Rydlewski (Piraten) erklären: … Weiterlesen »

No HoGeSa

Im Grunde ein beschönigender Titel. Hools gegen Salafisten. In Köln. Heute so. Was waren es: Nazis. Muss man dann auch so nennen. Das fing im Grunde schon schön an. Nicht alleine fahren. Sind schließlich 7.000 Hools/Nazis bei Facebook angekündigt. Aber da wird die Polizei schon aufpassen. Machen sie auch. Filmen uns am Dortmunder Bahnhof (ohne […]

NSU Untersuchungsausschuss NRW

Ankündigung Podcast: Um über den in NRW kommenden NSU Untersuchungsausschuss zu sprechen und um eventuelle Fragen zu beantworten dazu, bieten Torsten Sommer und ich am 3. November einen Podcasttermin an. Wir treffen uns um 17.30 Uhr im Dortmunder Büro in der Märkischen Straße 64. Ab 18.00 Uhr läuft dann die Sendung (live plus Aufzeichnung). Wie […]

Streik

Die Lokführer*innen streiken. Mal wieder. Ich will mich jetzt gar nicht mit den Gründen befassen in diesem Text und ob das sinnvoll, zielführend, was-weiß-ich ist, sondern mal kurz mit den Reaktionen. Vorsicht. Wütend. In unserem saturierten Wohlstand ist es nicht zumutbar, dass das Leben nicht nach Plan verläuft. Argumentationen wie bei der Boulevardpresse. “Lokführer verderben […]

Stellenausschreibung NSU Untersuchungsausschuss

Die PIRATEN Fraktion im Landtag NRW ist eine junge Fraktion aus 19 Landtagsabgeordneten und sucht zur Unterstützung ihrer Arbeit zum 01.11.2014 eine/n Referent*in beliebigen Geschlechts für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss NSU Im Rahmen dieses Untersuchungsausschusses sollen die Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Nordrhein-Westfalen betrachtet, mögliche Unzulänglichkeiten nordrhein-westfälischer Sicherheitsbehörden untersucht und denkbare Konsequenzen aufgezeigt werden. Zu […]

Landesaktionsplan gegen Gewalt gegen Frauen

Heute findet die letzte Sitzung der Landesaktionsplan-Steuerungsgruppe “Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen in NRW” statt. Subjektive Sitzungsprotokolle finden sich auf meiner Seite. Ich bin glatt ein wenig wehmütig. Vor allem, weil dort immer sehr spannende Menschen (Frauen vor allem) waren aus ganz unterschiedlichen Bereichen. Aus der Rechtsmedizin, von Frauenhäusern, vom Ministerium natürlich, von […]

Verfahren eingestellt

Aktualisierung Strafanzeige: Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat mir schriftlich mitgeteilt, dass bezüglich der von mir angemeldeten Versammlung am 23.8. in der Schmiedingstraße in Dortmund “zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für ein strafrechtlich erhebliches Fehlverhalten nicht vorliegen.” Das Verfahren wurde damit gem. Paragraf 170 Abs. 2 StPO “ohne weitere Beweiserhebung” eingestellt. Weiterhin wurde die Landtagspräsidentin von der Staatsanwaltschaft über […]

Recht auf Stadt – Ruhrgebiet

Heute war ich bei der Vorstellung des Manifestes “Von Detroit lernen”. Texte findet ihr hier. Spannende, gut inszenierte Präsentation. Guckt euch das an, wenn in der Nähe von euch eine der kommenden Veranstaltungen stattfindet. Lest die Texte. Diskutiert das. Mit Freund*innen. Arbeitskolleg*innen. Familie und so weiter. Und dann gucken wir mal, wie es weitergeht… Ich […]

Bericht Innenministerium 23.8. Dortmund

Mittlerweile ist der Bericht des Innenministeriums zum Polizeieinsatz am 23.8. online verfügbar. Ein paar Anmerkungen kann ich später dazu machen. Gewundert habe ich mich, dass die Sache mit den Chemikalien nun in der Nähe Westentor stattgefunden haben soll. Auffällig finde ich auch, dass dieselben Polizist*innen quasi fast zeitgleich von Pfefferspray durch Neonazis verletzt wurden. Aber […]

Mehrheiten/Konsens und die Piraten

Überall in der Partei der Piraten wird immer viel gestritten. Es gibt unterschiedlichste Ansätze, das beheben zu wollen. Einige versuchen, Mehrheiten zu organisieren. Das ist halt Politik. Je länger ich mich mit anderen politischen Gruppen beschäftige (mit Kollektiven, mit Antifa-Gruppen etc.), desto unsicherer bin ich, ob uns das so “rettet”. Viele Kollektive entscheiden nach Konsens. […]

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