Hier die Antworten zu mehreren Anfragen an die Landesregierung: 1. Gewalt gegen wohnungslose und anderweitig sozial stigmatisierte Menschen Hier fehlen die Zahlen für 2014. Da hake ich nochmal nach. 2. Antisemitische Straf- und Gewalttaten 3. Antimuslimische Straf- und Gewalttaten 4. Straf- und Gewalttaten gegen Geflüchtete 5. Rassistische Straf- und Gewalttaten

Ich stolperte heute über diese mehr oder minder hübsche Umfrage der Piraten Hessen. Einige Piraten haben gerne den Ansatz, sich bei allerlei Anlässen von Gewalt distanzieren zu wollen. Das klingt dann oberflächlich fein. Im Grunde ist es aber vor allem blöd. Also auf dem Niveau von Viertklässlern. Natürlich ist Gewalt doof. Aber dieses polemische Distanzieren […]

Und noch eine Anfrage an die Landesregierung. Dabei geht es um die rechten Hools, die sich der Gedenkfeier zum Probsteigassenanschlag bedenklich nahe kommen konnten sowie den Umgang der Behörden damit: Kleine Anfrage zur Kommunikation zwischen Sicherheitsbehörden in Nordrhein- Westfalen betreffend reisende Gewalttäter

Da fragen wir doch mal nach, wie genau das eigentlich gemeint ist, sich “Rassisten in den Weg zu stellen” und wie das zusammenpasst mit der Kriminalisierung von Antifaschist*innen: Kleine Anfrage: Blockadeaufruf konkretisieren

Ich bin sehr unsicher bei diesem Text. Zu schreiben über Umgang mit der Zeit des Nationalsozialismus, über Grauen, für das mir die Worte fehlen, beinhaltet mehr als jedes andere Thema immer die Gefahr, alles falsch machen zu können. Ich möchte es dennoch versuchen, meinen persönlichen Umgang damit, damals als Schülerin, später als Lehrerin, als Tochter, […]

Wie gestern angekündigt, ging meine erste Mail vom Büro heute an den Vorsitzenden der DPolG Köln wegen des folgenden (mittlerweile gelöschten) Postings bei Facebook: (Screenshot via @_allroy und @formprim bei FICKO-Magazin) Der Vorsitzende antwortete mir recht zügig und teilte mit, dass das betroffene Posting nicht “autorisiert” worden sei. Zukünftig sollen ausschließlich durch ein Redaktionsteam autorisierte […]

Versuchen wir es doch mal konstruktiv. Ich will gar nicht immer über Piraten meckern. Deshalb habe ich mich und bei Twitter Folgendes gefragt: “Andere Frage: Gibt es irgendeinen guten Erklärbärtext, wie Netzpolitik im Sinne der Piraten aussieht? So zusammenfassend.” Ich habe keine Antwort bekommen. Gibt es da wirklich nichts? (Vielleicht habe ich auch einfach Accounts […]

Ab Dienstag, dem 20.1., wird es zunächst im NSU Untersuchungsausschuss einige öffentliche Termine geben, bei denen Expert*innen zu unterschiedlichen Themen referieren bzw. Fragen beantworten werden. Öffentlich bedeutet: Ihr könnt als Zuschauer*in (vermutlich allerdings in einem zweiten Raum mit Videoübertragung) dabei sein. Beachtet dabei: Bei den Pförtner*innen muss man einen gültigen Lichtbildausweis abgeben und die Taschen […]

Da die Zahlen für 2013 nur geschätzt waren, hier nun die aus dem kürzlich eingetroffenen Steuerbescheid für 2013: Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung: 15.156 € Einkünfte als Abgeordnete: 115.717 € nach Abzug der Sonderausgaben bleibt Einkommen: 111.060 € ergibt zu zahlende Steuern: 38.446 € (Ausgaben, die nicht steuerlich absetzbar waren, fehlen hier natürlich.)