Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt: entgegen unserer Ankündigung, im Mai-Plenum die vierte Vizepräsidentin wählen zu lassen, fehlt dieser Punkt in den Tagesordnungen. Das Präsidium beruft sich bezüglich der Einreichung unseres Wahlvorschlages auf „formale Beanstandungen“, weshalb unser Wahlvorschlag…
Monatsarchive: Mai 2015
Top 1. Stefan Fricke zum Zustand der Brücken in NRW
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 1. Ak t u e l l e S t u n d e Rund zwei Drittel aller Straßenbrücken mit Baujahr vor 1985 müssen auf Funktionstüchtigkeit geprüft werden – was plant die Landesregierung? Aktuelle…
Getagged mit: Industrie, Maut
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Stefan Fricke
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Top 1. Dietmar Schulz zum Zustand der Brücken in NRW
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 1. Ak t u e l l e S t u n d e Rund zwei Drittel aller Straßenbrücken mit Baujahr vor 1985 müssen auf Funktionstüchtigkeit geprüft werden – was plant die Landesregierung? Aktuelle…
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Tagesordnung der 85. Plenarsitzung
Mittwoch, 20. Mai 2015
Plenarübersicht 85. und 86. Sitzung Landtag NRW
Folgende Piraten-Anträge stehen bei den nächsten Plenartagen am 20. und 21. Mai 2015 auf dem Programm:
Getagged mit: Datenschutz, Kultur, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Fraktionssitzung vom 19.05.2015
In dieser Sitzung bereiteten wir das kommende Plenum vor.
So wird Inklusion an den NRW-Schulen zum Bumerang
Ministerin Löhrmann muss endlich Verantwortung übernehmen Zu den verheerenden Ergebnissen der VBE-Umfrage unter Lehrkräften zur schulischen Inklusion sagt Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Diese Ergebnisse sind für die Landesregierung ein Schuss vor den Bug. Die Ausstattung…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Piratecon 2015
Mein Bericht vom EU Kommunalpiratentreffen (Piratecon 2015) in Mariánské Lázně (CZ) Die Kommunalwahlen in der Tschechische Republik im Oktober 2014 haben den Piraten in Mariánské Lázně (Marienbad) einen Wahlerfolg von 21% beschert. Durch diesen Wahlerfolg … Weiterlesen
„Hanfpirat“ Lukas Lamla beim Global Marijuana March 2015 in Dortmund
Lukas Lamla, auch bekannt als der „Hanfpirat“, war auf dem diesjährigen Global Marihuana March in Dortmund. Hier hat er am Rande des Marsches, mit teilnehmenden Demonstrantinnen und Demonstranten, über Cannabis gesprochen.
Wir beantragen Wahl der vierten Vizepräsidentin: Monika Pieper
Zum kommenden Plenum (20./21. Mai 2015) soll der Landtag wieder einen vierten Vizepräsidenten bekommen. Die Piratenfraktion NRW schlägt Monika Pieper vor. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir haben beantragt, dass das Präsidium wieder einen vierten Vizepräsidenten bekommen soll.…