Monatsarchive: Mai 2015

Top 9. Olaf Wegner zur Besserstellung der Kindertagespflege

Mittwoch, 20. Mai 2015   Top 9. Kindertagespflege ist keine Betreuung zweiter Klasse – Tagespflege den Kitas gleichstellen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8651 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt

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Die Diäten steigen wieder – richtig so?

Nachdem alle Mitglieder des Landtags NRW zwei Jahre lang auf eine Diäten-Erhöhung verzichtet haben, sollen wir nun ab dem 1. Juli 2015 monatlich 190,92 Euro brutto mehr erhalten (37,63 Euro davon fließen in die Altersvorsorge). Landtagspräsidentin Carina Gödecke wird heute

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Top 8. Dietmar Schulz zum Abbau der kalten Progression

Mittwoch, 20. Mai 2015   Top 8. Bürger entlasten – Abbau der kalten Progression vorantreiben Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8638 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

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Top 7. Daniel Schwerd zur Stärkung der heimischen Industrie

Mittwoch, 20. Mai 2015   Top 7. Heimische Industrie stärken, Wertschöpfungsketten ausbauen, Innovationen fördern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8640 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel

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Top 6. Torsten Sommer zur Förderung eines sozialen Arbeitsmarktes

Mittwoch, 20. Mai 2015   Top 6. Förderung eines dauerhaften sozialen Arbeitsmarktes „Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren“ Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/8655 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der

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Top 5. Dietmar Schulz zur Befreiung von Syndikusanwälten von der gesetzlichen Rentenversicherung

Mittwoch, 20. Mai 2015   Top 5. NRW muss Druck machen – Für eine berufsrechtliche Regelung zur Befreiung von Syndikusanwälten von der gesetzlichen Rentenversicherung Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8653 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt

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Landtag Intern

„Landtag Intern“ ist die Zeitschrift des nordrhein-westfälischen Parlaments. Sie informiert die Öffentlichkeit über die Arbeit des Landtags, der Abgeordneten und der Fraktionen. Außerdem wird über das gesamte Geschehen im Landtag NRW berichtet: Ausschuss- und Plenarsitzungen, Veranstaltungen, Begegnungen und Ausstellungen im

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Top 4. Daniel Schwerd zu einer neuen Enquete-Kommission: „Zukunft von Handwerk und Mittelstand in NRW gestalten“

Mittwoch, 20. Mai 2015   Top 4. Einrichtung einer Enquete-Kommission „Zukunft von Handwerk und Mittelstand in Nordrhein-Westfalen gestalten – Qualifikation und Fachkräftenachwuchs für Handwerk 4.0 sichern, Chancen der Digitalisierung nutzen, Gründungskultur und Wettbewerbsfähigkeit stärken“ Antrag der Fraktion der FDP Drucksache

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Top 3. Frank Herrmann zur Anerkennung der Flüchtlingspolitik als gemeinsame Herausforderung

Mittwoch, 20. Mai 2015   Top 3. Die Anerkennung der Flüchtlingspolitik als gemeinsame Herausforderung von Bund, Ländern und Kommunen entlässt die Landesregierung nicht aus ihrer Verantwortung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8639 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmung: Zustimmung zur

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Top 2. Dietmar Schulz zum zweiten Nachtragshaushaltsgesetz

Mittwoch, 20. Mai 2015   Top 2. Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf  der Landesregierung Drucksache 16/8650 Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend -,

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