Monthly Archives: Januar 2015

Regierungserklärung 2015: Antworten auf welche Fragen?

Ministerpräsidentin Kraft begann den heutigen Plenartag mit einer Regierungserklärung für NRW, die eher so eine Art Krimskrams-Kiste mit „MagaCool“-Aufdruck war. Beim Jahresauftakt erwähnte sie zu Beginn Ihrer Rede noch einmal den Landesentwicklungsplan und den Klimaschutzplan. Es war ein letzter Hinweis auf die alten, bereits verdrängten Ziele der Landesregierung von 2012. Heute dazu kein Wort mehr, […]

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Tagesordnung der 78. Plenarsitzung

Donnerstag, 29. Januar 2015

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Daniel Schwerd zur Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen

Donnerstag, 29. Januar 2015   TOP 1. Regierungserklärung Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen in Verbindung damit Schnelles Netz für Alle:  Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7771 in Verbindung damit Die Digitale Zukunft   Nordrhein-Westfalens benötigt

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Veröffentlicht in Kultur- und Medien (A12), Reden

Michele Marsching zur Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen

Donnerstag, 29. Januar 2015   TOP 1. Regierungserklärung Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen in Verbindung damit Schnelles Netz für Alle:  Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7771 in Verbindung damit Die Digitale Zukunft   Nordrhein-Westfalens benötigt

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Veröffentlicht in Kultur- und Medien (A12), Michele Marsching, Reden

Ich schäme mich.

Ich bin sehr unsicher bei diesem Text. Zu schreiben über Umgang mit der Zeit des Nationalsozialismus, über Grauen, für das mir die Worte fehlen, beinhaltet mehr als jedes andere Thema immer die Gefahr, alles falsch machen zu können. Ich möchte es dennoch versuchen, meinen persönlichen Umgang damit, damals als Schülerin, später als Lehrerin, als Tochter, […]

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Oliver Bayer zum Erhalt von Studienplätzen

Freitag, 30. Januar 2015   TOP 7. Aufbau und Erhalt von Studienplätzen ist Länderaufgabe – welche Pläne hat die Landesregierung beim Ausbau der Masterstudienplätze? Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5041 Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver

Veröffentlicht in Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden

Michele Marsching zur Lehrerversorgung im MINT-Bereich

Freitag, 30. Januar 2015   TOP 5. Landesregierung muss die Anstrengungen für eine qualitative Lehrerversorgung im MINT-Bereich massiv verstärken Antrag der Fraktion der   FDP Drucksache 16/7776 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören

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Veröffentlicht in Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)

Hanns-Jörg Rohwedder zur Sicherung von Braunkohle

Freitag, 30. Januar 2015   TOP 4. Den Rohstoff Braunkohle auch über das Jahr 2030 hinaus anerkennen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7159 Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

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Veröffentlicht in Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden

Daniel Schwerd zur personellen Verstärkung der Sicherheitsbehörden

Freitag, 30. Januar 2015   TOP 3. Bürger wirksam schützen statt überwachen – Sicherheit braucht personalstarke Sicherheitsbehörden statt anlasslose Vorratsdatenspeicherung Antrag der Fraktion der   FDP Drucksache 16/7775 in Verbindung damit direkte Abstimmung Nordrhein-Westfalen fordert eine verfassungskonforme Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung Antrag

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Veröffentlicht in Innenausschuss (A09), Reden

Frank Herrmann für ein Sofortprogramm zur Deradikalsierung von Heimkehrern

Freitag, 30. Januar 2015   TOP 2. A k t u e l l e  S t u n d e Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7816

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Veröffentlicht in Frank Herrmann, Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Reden