Unsere heutigen Anträge im Plenum… Sanktionen gegen ALG II-Empfänger aussetzen Drucksache 16/4162 Der Effekt von Sanktionen gegen ALG II-Empfängern ist immer noch nicht bewiesen. Die Jobcenter nutzen dieses Werkzeug, das moralisch höchst umstritten ist, ohne jede Auswertung oder Bilanzierung.
Monatsarchive: Oktober 2013
Ökostrom, Transparenz und Aussetzung der Sanktionen gegen ALG II-Empfänger
Getagged mit: Energiewende, Transparenz
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu NRW-Förderbericht
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 4. NRW-Förderbericht erstellen – Der Landtag benötigt transparente und umfassende Informationen über die Wirkungen von Fördermaßnahmen und deren Verwaltungseffizienz Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4027 Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar…
Plenarrede: Lukas Lamla zu Denkmalförderpolitik in NRW
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 3. Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4160 Direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehung/Enthaltung/Zustimmung zur Ausschussüberweisung Entschließungsantrag Piraten: Zustimmung Audiomitschnitt der…
Getagged mit: Industrie, Kultur, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
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Entschließungsantrag: Innovationsorientierte Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen stärken
16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4154 Innovationsorientierte Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen stärken Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4230.pdf Bedeutung des Dienstleistungssektors, kein Vorrang industriepolitischer Forderungen, Stärkung der kreativen, wissensbasierten Ökonomie, Fokus von Innovations- und Wirtschaftsförderung auf die gesellschaftlichen Herausforderungen demographischer Wandel,…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Entschließungsantrag: Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)
16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2432 Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4224.pdf Schaffung von geeigneten Rahmenbedingungen für den Ausbau des Gemeinsamen Lernens: Vorlage eines Berichtes über die Planungen zur flächendeckenden…
Entschließungsantrag: Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen
16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4160 Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4225.pdf Unveränderte Fortführung der Haushaltstitel in Kapitel 510 des Einzelplans 09 aus 2013 bis zur Vorlage des im Antrag…
Plenarrede: Monika Pieper zu Inklusionsgesetz
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 2. Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2432 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung Drucksache 16/4167 Änderungsantrag der Fraktion derSPD und der…
Inklusion – „Eine gefährliche Reise mit ungewissem Ausgang“
Zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz erklärt Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion im Ausschuss für Schule und Weiterbildung: „Eigentlich heißt es ja ,Was lange währt, wird endlich gut‘ – leider gilt das nicht für dieses Gesetz. Und das liegt vor allem an der…
Getagged mit: Bildung, Offener Ganztag
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Plenarrede: Monika Pieper zum schlechten Abscheinden der NRW Schüler im Bundesvergleich
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Qualität im Unterricht muss oberste Priorität haben Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4210 in Verbindung …
Änderungsantrag: zum Erstem Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)
16.10.2013 zur Beschlussempfehlung Drucksache 16/4167 des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zum Ersten Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) (Drucksache 16/2432-Neudruck) Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-4223.pdf
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