Ermittlungen mit Funkzellenabfragen in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1549 Frank Herrmann Drucksache 16/3785 14.08.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3954 09.09.2013
Ermittlungen mit Funkzellenabfragen in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1549 Frank Herrmann Drucksache 16/3785 14.08.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3954 09.09.2013
Themenschwerpunkt: “Prävention” Sitzungsthema: “Ursachen und Wirkung – Strategien zur Vermeidung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen” I.) Welche Faktoren begünstigen Gewalt gegen Frauen und Mädchen gesellschaftlich und individuell? II.) Welche bisherigen unmittelbar auf Gewaltprävention zielenden Maßnahmen gelten als erfolgreich und warum? Gibt es Indikatoren für die Messbarkeit des Erfolges und wenn ja, welche? Ist es […]
Hooligan Hauptstadt Wuppertal? – Realistische Betrachtung der Fans des Wuppertaler SV Kleine Anfrage 1551 Frank Herrmann und Daniel Düngel Drucksache 16/3787 14.08.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3978 11.09.2013
Der Preis für das Semesterticket soll massiv erhöht werden. Die Erhöhung um 43% im VRR wurde nur vorübergehend verschoben. Im Verkehrsverbund OWL V sind gut 50% im Gespräch, ein Scheitern des von den Studierenden solidarisch finanzierten Tickets wird dabei bewusst in Kauf genommen. Doch das wäre eine Katastrophe für die Mobilität der Studierenden ebenso wie […]
Heute gab es zunächst die Ausschusssitzung des A18, in der das Thema behandelt wurde. Das will ich kurz machen, Minister Duin versprach, Zitat: “Maximale Transparenz” Jetzt aktuell im A17 legt Minister Remmel aber noch ne Schippe drauf und sagte sinngemäß, “Wir beantworten…
15. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Kultur und Medien am Donnerstag, dem 19. September 2013, nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E1 – A 16 Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Tagesordnung 1. UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes: Ziele, Grenzen und Chancen Vortrag von Herrn Dr. Bernecker, Generalsekretär der Deutschen UNESCO-Kommission Vorlage (wird erwartet) 2. Neue Struktur der Digitalkanäle – Bericht aus der Rundfunkkommission Bericht der Landesregierung 3. Neukonzeption der Erinnerungskultur Bericht der Landesregierung Vorlage 16/1049 4. Abschaffung der Störerhaftung Antrag der Fraktion der Piraten Drucksache 16/2284 Ausschussprotokoll 16/288 (Anhörung) Abschließende Beratung und Abstimmung 5. 60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation Antrag der CDU-Fraktion Drucksache 16/3443 6. Bilanz: Medienforum 2013 Bericht der Landesregierung 7. Verschiedenes Über Feedback / Input freue ich mich!
17.09.2013 Antrag PIRATEN “Keine Bildung ist viel zu teuer!” – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen! Drucksache 16/4019 Unterschiedliche Beitragsregelungen als Hürde für die Inanspruchnahme eines Kinderbetreuungsplatzes; Prüfung unter welchen Umständen und in welchem Zeitraum beitragsfreie Kinderbetreuung realisiert werden…
17.09.2013 Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4022 Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN…
17.09.2013 Antrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Die FernUniversität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen Drucksache 16/4016 Forderungen nach Einsatz der Landesregierung bei Bundesregierung und Bundesländern für eine gemeinsame, angemessene Finanzierung der FernUniversität…