Monatsarchive: September 2013

Drs. 16/3785: Ermittlungen mit Funkzellenabfragen in Nordrhein-Westfalen

Ermittlungen mit Funkzellenabfragen in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1549 Frank Herrmann Drucksache 16/3785 14.08.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3954 09.09.2013

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8. Sitzung der Steuerungsgruppe “Landesaktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen in NRW”

Themenschwerpunkt: “Prävention” Sitzungsthema: “Ursachen und Wirkung – Strategien zur Vermeidung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen” I.) Welche Faktoren begünstigen Gewalt gegen Frauen und Mädchen gesellschaftlich und individuell? II.) Welche bisherigen unmittelbar auf Gewaltprävention zielenden Maßnahmen gelten als erfolgreich und warum? Gibt es Indikatoren für die Messbarkeit des Erfolges und wenn ja, welche? Ist es […]

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Drs. 16/3787: Hooligan Hauptstadt Wuppertal? – Realistische Betrachtung der Fans des Wuppertaler SV

Hooligan Hauptstadt Wuppertal? – Realistische Betrachtung der Fans des Wuppertaler SV Kleine Anfrage 1551 Frank Herrmann und Daniel Düngel Drucksache 16/3787 14.08.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3978 11.09.2013

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Monika Pieper spricht über Musikzentrum Bochum, Inklusion und Ganztagsbetreuung

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Massive Preiserhöhungen bei Semestertickets im VRR und in Bielefeld gefährden ÖPNV-Solidarprojekt

Der Preis für das Semesterticket soll massiv erhöht werden. Die Erhöhung um 43% im VRR wurde nur vorübergehend verschoben. Im Verkehrsverbund OWL V sind gut 50% im Gespräch, ein Scheitern des von den Studierenden solidarisch finanzierten Tickets wird dabei bewusst in Kauf genommen. Doch das wäre eine Katastrophe für die Mobilität der Studierenden ebenso wie […]

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Sondermüllverbringung in Bergwerke in NRW Teil II

Heute gab es zunächst die Ausschusssitzung des A18, in der das Thema behandelt wurde. Das will ich kurz machen, Minister Duin versprach, Zitat: “Maximale Transparenz” Jetzt aktuell im A17 legt Minister Remmel aber noch ne Schippe drauf und sagte sinngemäß, “Wir beantworten

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15. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien

15. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Kultur und Medien am Donnerstag, dem 19. September 2013, nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E1 – A 16 Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf   Tagesordnung   1. UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes: Ziele, Grenzen und Chancen   Vortrag von Herrn Dr. Bernecker, Generalsekretär der Deutschen UNESCO-Kommission               Vorlage (wird erwartet)   2. Neue Struktur der Digitalkanäle – Bericht aus der Rundfunkkommission               Bericht der Landesregierung   3. Neukonzeption der Erinnerungskultur               Bericht der Landesregierung             Vorlage 16/1049   4. Abschaffung der Störerhaftung               Antrag der Fraktion der Piraten             Drucksache 16/2284             Ausschussprotokoll 16/288 (Anhörung)   Abschließende Beratung und Abstimmung     5. 60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation               Antrag der CDU-Fraktion             Drucksache 16/3443   6. Bilanz: Medienforum 2013               Bericht der Landesregierung   7. Verschiedenes Über Feedback / Input freue ich mich!

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Antrag: “Keine Bildung ist viel zu teuer!” – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen!

17.09.2013 Antrag PIRATEN “Keine Bildung ist viel zu teuer!” – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen! Drucksache 16/4019 Unterschiedliche Beitragsregelungen als Hürde für die Inanspruchnahme eines Kinderbetreuungsplatzes; Prüfung unter welchen Umständen und in welchem Zeitraum beitragsfreie Kinderbetreuung realisiert werden

Veröffentlicht unter Anträge, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)

Antrag: Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein

17.09.2013 Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4022 Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN

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Antrag: Die FernUniversität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen

17.09.2013 Antrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Die FernUniversität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen Drucksache 16/4016 Forderungen nach Einsatz der Landesregierung bei Bundesregierung und Bundesländern für eine gemeinsame, angemessene Finanzierung der FernUniversität

Veröffentlicht unter Anträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul