Monatsarchive: September 2013
Antrag: “Keine Bildung ist viel zu teuer!” – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinder-bildungsgesetz aufnehmen!
17.09.2013 “Keine Bildung ist viel zu teuer!” – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinder-bildungsgesetz aufnehmen! Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4019 Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der PIRATEN.
Dialog mit Fans statt Maulkorb für Kritiker
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir heute beschlossen, einen Antrag für das kommende Plenum einzureichen, der sich mit den Vorgängen rund um Schalke und dem sportpolitischen Amoklauf des Innenministers beschäftigt.
Unsere heutige Pressemitteilung dazu:
Piraten-Antrag fordert Jägers Entschuldigung:
Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich seinDie gemeinsame Erklärung von Schalke […]
Antrag: Mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission – mehr Beteiligung des Landtags und der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Staatsverträgen!
17.09.2013 Mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission – mehr Beteiligung des Landtags und der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Staatsverträgen! Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4020 Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU und…
Jäger muss den Kritiker-Maulkorb zurücknehmen!
Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein Die gemeinsame Erklärung von Schalke 04 und Minister Jäger wird Thema im Landtag NRW: Die Piraten beantragen, dass sich Jäger öffentlich für den von ihm verhängten Kritiker-Maulkorb…
Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Frank Herrmann, Homepage, Pressemitteilungen
Keine Datenweitergabe an die Datei „Gewalttäter Sport“ durch NRW-Behörden
8.690 Speicherungen zu 5.513 Personen wurden durch die Polizeibehörden in NRW in die Datei „Gewalttäter Sport“ vorgenommen. Das ergibt die Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Frank Herrmann zu Nordrhein-Westfalens Beitrag zur Datei Gewalttäter Sport. Damit stammt ein riesiger…
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Sondermüllverbringung in Bergwerke
Am Freitag war im Unterausschuss Bergbausicherheit die Verbringung von Sondermüll in alten Bergwerken DAS Thema. Knapp 2 Stunden wurde ausschließlich dieser Punkt behandelt und das durchaus berechtigt. Zu viele Fragen standen und stehen noch immer im Raum. Wie sich das…
U18-Wahl: Oberhausener PIRATEN mit starkem Ergebnis
Am Freitag lief auch in Oberhausen die U18-Wahl. Mit einem Wahnsinnsergebnis von über 14% konnten wir gemeinsam mit den Grünen drittstärkste Partei in Oberhausen werden. Die entsprechende PM dazu:
U18-Wahl: Oberhausener PIRATEN mit starkem Ergebnis Mit 12,32% der Stimmen stellt die Piratenpartei bundesweit die viertstärkste Partei bei der gestrigen U18-Wahl. Gegenüber dem Ergebnis der U18-Wahl 2009 legen die PIRATEN […]