Monatsarchive: Juli 2013

Themenübersicht 14. Kultur- und Medienauschuss

Hallo liebe Leute, folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 02.Juli2013 im Landtag behandelt: 1) Landesmusikakademie Nordrhein-Westfalen, Heek Gespräch mit Frau Antje Valentin, Direktorin der Landesmusikakademie 2) Kulturelle Bildung allen Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen ermöglichen – Landesregierung muss halten, was sie verspricht: Kein Kind zurücklassen Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/2288 Vorlage 16/987 3) Eckpunkte des Kulturfördergesetzes Bericht der Landesregierung          Vorlage 16/808           Vorlage 16/836 4) Neue Philharmonie Westfalen Bericht der Landesregierung: Vorlage 16/1003 5) Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: Drucksache 16/2888 Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN: Drucksache 16/2963 In Verbindung mit Netzneutralität gesetzlich verankern, Drosselung von Netzzugängen verhindern Antrag der Fraktion der PIRATEN: Drucksache 16/2892 6) Medienforum NRW 2013 Bericht der Landesregierung 7) Verschiedenes   Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, den 02.Juli 2013 ab 13:30 Uhr in Raum E1-A16 statt. Über Feedback / Input freue ich mich.

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Themenübersicht 17. Wirtschaftsausschuss & Anhörung

Hallo liebe Leute, folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 03.Juli2013 im Landtag behandelt: 1) Aktueller Stand Landesentwicklungsplan Vorlage 16/972 2) Aufstellung des Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) – Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel – Bericht über das Aufstellungsverfahren und Zusammenfassende Erklärung, Planbegründung und Entwurf einer Verordnung über den sachlichen Teilplan großflächiger Einzelhandel zum Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen Vorlage 16/958   3) Zielabweichungsverfahren vom Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen zur 117. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Aachen (Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen) Vorlage wird erwartet 4) Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/1267 Ausschussprotokoll 16/165 Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/165 5) Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern Antrag der Fraktion der PIRATEN: Drucksache 16/3241 6) Landesregierung darf Kommunen bei Konversion und Strukturwandel nicht im Regen stehen lassen – Nordrhein-Westfalen braucht landesweites Programm für Konversion und Strukturwandel aus Mitteln der Europäischen Union! Antrag der Fraktion der CDU: Drucksache 16/3205 7) Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft   Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Drucksache 16/3228 8) Situation bei der Adam Opel AG Bericht der Landesregierung  9) newPark/Opel     Vorlage 16/984 10) Marktgesetz NRW Vorlage 16/985 11 ) Verschiedenes   Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, den 03.Juli 2013 ab 10:00 Uhr in Raum E1-D05 statt. Im Anschluss findet eine öffentliche Anhörung statt: Abschaffung der Störerhaftung  Antrag der Fraktion der PIRATEN: Drucksache 16/2284 – öffentliche Anhörung von Sachverständigen – Über Feedback / Input freue ich mich.

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Antrag: Realistische Erfassung von Sicherheitsproblemen – Reform der Datenerfassung und -auswertung der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS)

02.07.2013 Realistische Erfassung von Sicherheitsproblemen – Reform der Datenerfassung und -auswertung der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) Urheber: PIRATEN Drucksache 16/3438  

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Antrag: O tempora, o mores – wider die Aushöhlung von Grundrechten, Demokratie und digi-taler Kultur durch zügellose Überwachung!

02.07.2013 O tempora, o mores – wider die Aushöhlung von Grundrechten, Demokratie und digi-taler Kultur durch zügellose Überwachung! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/3436 Ziffern 1 bis 5 des Abschnitts III wurden jeweils mit den Stimmen der Fraktion der CDU gegen die

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Antrag: Britisches Überwachungsprogramm „Tempora“ ist unionsrechtswidrig: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien einleiten!

02.07.2013 Britisches Überwachungsprogramm „Tempora“ ist unionsrechtswidrig: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien einleiten! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/3441

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Antrag: „Selbstbedienungsladen Hochschule“ beenden – Leistungsgerechte Bezahlung von Hochschulrektoren transparent gestalten

02.07.2013 „Selbstbedienungsladen Hochschule“ beenden – Leistungsgerechte Bezahlung von Hochschulrektoren transparent gestalten Urheber: PIRATEN Drucksache 16/3435 Der Antrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, CDU und FDP gegen die Stimmen der PIRATEN abgelehnt.

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Antrag: Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss)

02.07.2013 Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss) Urheber: PIRATEN, Grüne, SPD, FDP, CDU Drucksache 16/3432

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Antrag: Größere Wertschätzung der Fankultur – Fanprojekte nachhaltig fördern!

02.07.2013 Größere Wertschätzung der Fankultur – Fanprojekte nachhaltig fördern! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/3433

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Veröffentlicht unter Anträge, Daniel Düngel

Antrag: Kommunale Demokratie stärken – Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt weiter verbessern – Mehr Transparenz über die Arbeit in den kommunalen Vertretungen schaffen!

02.07.2013 Kommunale Demokratie stärken – Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt weiter verbessern – Mehr Transparenz über die Arbeit in den kommunalen Vertretungen schaffen! Urheber: Fraktion der PIRATEN, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Drucksache 16/3426

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Antrag: Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht und der EURE-GIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018

02.07.2013 Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht und der EURE-GIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018 Urheber: Fraktion der PIRATEN, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Drucksache 16/3424

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Veröffentlicht unter Anträge, Lukas Lamla