Am 6. und 7. April findet in Berlin die PiratInnenkonferenz statt: http://wiki.piratenpartei.de/PiratinnenKon Darüber ist an vielen Stellen diskutiert worden. Unter anderem entstand von einigen PiratInnen dieser Text: https://wiki.piratenpartei.de/Menschenwerdenmenscheln Nun wissen wir ja, dass Diskussionen via Twitter etc. im Allgemeinen zu nicht viel Klärung führen. Je mehr die Beleidigungen werden, desto unwahrscheinlicher wird die Klärung. Probieren […]
Monatsarchive: März 2013
Minister Jägers Verfassungsschutz-Reform ist lediglich ein Reförmchen
Innenminister Jäger hat offensichtlich kein Interesse daran, die Arbeit des Verfassungsschutzes besser zu kontrollieren. Sein Gesetzesentwurf zur Verfassungsschutz-Reform bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück. Dieses Fazit zieht Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „Wirkungsvolle Möglichkeiten, den Verfassungsschutz zu kontrollieren…
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Plenarrede: Dirk Schatz zu Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in NRW
Freitag, 22. März 2013 TOP 2. Reform der Ausrichtung des Verfassungsschutzes NRW und des Verfassungsschutzgesetzes NRW kosequent umsetzen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2119 Block I Überweisung an den Hauptausschuss – federführend -, an den Innenausschuss sowie an den…
Bessere Integration macht mehr Überwachung überflüssig
Zum Antrag von SPD und Grünen, der Landtag NRW müsse gegen den verfassungsfeindlichen Salafismus eindeutig Stellung beziehen, sagt Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion und Sprecher im Innenausschuss: „Wir würden uns wünschen, dass der Landtag generell gegen jede Art von religiösem…
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Plenarrede: Dirk Schatz zu Salafistenproblematik
Freitag, 22. März 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde Ursachen und Erscheinungen des verfassungsfeindlichen Salafismus in NRW konsequent bekämpfen Antrag der Fraktionen der SPD/GRÜNE Drucksache 16/2332 Unser 2. Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz Videomitschnitt der Rede…
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Drs. 16/2021: Möglicher Export von Atommüll aus NRW ins Ausland
Möglicher Export von Atommüll aus NRW ins Ausland Kleine Anfrage 871 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2021 31.01.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/2437 20.03.2013
Drs. 16/2069: Werden freigestellte Personalratsmitglieder bei ihrer beruflichen Entwicklung benachteiligt?
Werden freigestellte Personalratsmitglieder bei ihrer beruflichen Entwicklung benachteiligt? Kleine Anfrage 895 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/2069 13.02.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2333 18.03.2013
Über 10 Monate und 20 Piraten
Am 13. Mai 2012 sind die Piraten mit 20 Listenkandidaten in den Landtag von Nordrhein-Westfalen eingezogen. 20 engagierte Mitglieder, jedes mit seinem Spezialgebiet, jedes mit seinen eigenen Verbindungen, eigener (Vor-)Geschichte, eigener Zielsetzung. In den ersten grossen Abstimmungen wird dies durchaus … Weiterlesen →
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26. Plenarsitzung
Tagesordnung der 26. Plenarsitzung Freitag, 22. März 2013 Wir berichten wieder live aus dem Landtag über www.twitter.com/20PiratenLive
Getagged mit: Industrie, Kultur, Störerhaftung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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