Monthly Archives: März 2013

Meine Rede zum FDP-Antrag “Bilanz für die Familie […]“

Am Donnerstag, dem 21.03.2013 habe ich in der 25. Plenarsitzung zum FDP-Antrag Drucksache 16/2118 gesprochen.

Bilanz für die Familie. Gute Rahmenbedingungen für ein familienfreundliches NRW – Familienförderung evaluieren und wirksamer gestalten

Das Video könnt ihr hier sehen:

Den Audiomitschnitt gibt es hier:

Die Mitschrift der Rede aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Asch. […]

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Pressemitteilung zur Störerhaftungs-Debatte im Parlament

Heute fand die Debatte zu unserem Antrag gegen die Störerhaftung statt. Wir haben dazu die folgende Pressemitteilung herausgegeben:
Störerhaftung: der Abmahnindustrie die Geschäftsgrundlage entziehen!
Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert in ih…

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Störerhaftung: der Abmahnindustrie die Geschäftsgrundlage entziehen!

Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert in ihrem heutigen Antrag die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für eine Abschaffung der Störerhaftung einzusetzen. „Die derzeitige Gesetzeslage zur Haftung von Betreibern offener WLAN-Netze ist weder gerecht noch verhältnismäßig“, so der Medienpolitische Sprecher

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Veröffentlicht in Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen

Plenarrede: Olaf Wegner zu wohnungspolitischen Innovationen von Rot/Grün

Freitag, 22. März 2013   TOP 8. Bezahlbares Wohnen und wohnungspolitische Innovationen brauchen bezahlbares Bauland Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2278 Direkte Abstimmung Unser Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede

Veröffentlicht in Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden

Plenarrede: Marc Grumpy Olejak zu Frauenquote

Freitag, 22. März 2013   TOP 7. Gegen die gläserne Decke kämpfen: Bundesregierung muss Verantwortung für Realisierung einer Europäischen Frauenquote übernehmen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2277 Block I – direkte Abstimmung

Veröffentlicht in Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Reden

Wir wollen „Zukunftspartnerschaft“ mit Afghanistan initiieren

Die Piratenfraktion NRW füllt  die neue Eine-Welt-Strategie der Landesregierung mit Leben. Sie hat in der heutigen Plenarsitzung den Antrag gestellt, eine „Zukunftspartnerschaft“ mit der afghanischen Provinz Herat zu initiieren.

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Veröffentlicht in Das Neueste, Europa und Eine Welt (A06), Homepage, Pressemitteilungen

Plenarrede: Daniel Schwerd zu Abschaffung der Störerhaftung

Freitag, 22. März 2013 TOP 6. Abschaffung der Störerhaftung Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2284 Block I Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Ausschuss Kultur und Medien, Innenausschuss und Hauptausschuss; die

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Veröffentlicht in Rechtsausschuss (A14), Reden

Plenarrede: Nico Kern zu Partnerschaft zwischen NRW und der afghanischen Provinz Herat

Freitag, 22. März 2013   TOP 5. Neue Eine-Welt-Strategie mit Leben füllen: „Zukunftspartnerschaft“ zwischen Nordrhein-Westfalen und der afghanischen Provinz Herat initiieren! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2282 Block I Überweisung an den Ausschuss für Europa und Eine Welt; die

Veröffentlicht in Europa und Eine Welt (A06), Reden

Plenarrede: Daniel Schwerd zu Clearingstelle Mittelstand

Freitag, 22. März 2013   TOP 4. Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz ernst nehmen – Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen der Clearingstelle Mittelstand zur Prüfung vorlegen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2272 Block I – direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd

Veröffentlicht in Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Plenarrede: Monika Pieper zu Verbesserung der Bildungschancen

Freitag, 22. März 2013   TOP 3. Bildungschancen verbessern und Leistungsgerechtigkeit gewährleisten – schleichende Entwicklung zur leistungslosen Schule stoppen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2285 Block I Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Beratung und Abstimmung

Veröffentlicht in Reden, Schule und Weiterbildung (A15)