Am Donnerstag, dem 21.03.2013 habe ich in der 25. Plenarsitzung zum FDP-Antrag Drucksache 16/2118 gesprochen.
Bilanz für die Familie. Gute Rahmenbedingungen für ein familienfreundliches NRW – Familienförderung evaluieren und wirksamer gestalten
Das Video könnt ihr hier sehen:
Den Audiomitschnitt gibt es hier:
Die Mitschrift der Rede aus dem Plenarprotokoll:
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Asch. […]
Heute fand die Debatte zu unserem Antrag gegen die Störerhaftung statt. Wir haben dazu die folgende Pressemitteilung herausgegeben:
Störerhaftung: der Abmahnindustrie die Geschäftsgrundlage entziehen!
Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert in ih…
Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert in ihrem heutigen Antrag die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für eine Abschaffung der Störerhaftung einzusetzen. „Die derzeitige Gesetzeslage zur Haftung von Betreibern offener WLAN-Netze ist weder gerecht noch verhältnismäßig“, so der Medienpolitische Sprecher…
Freitag, 22. März 2013 TOP 8. Bezahlbares Wohnen und wohnungspolitische Innovationen brauchen bezahlbares Bauland Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2278 Direkte Abstimmung Unser Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede…
Freitag, 22. März 2013 TOP 7. Gegen die gläserne Decke kämpfen: Bundesregierung muss Verantwortung für Realisierung einer Europäischen Frauenquote übernehmen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2277 Block I – direkte Abstimmung…
Die Piratenfraktion NRW füllt die neue Eine-Welt-Strategie der Landesregierung mit Leben. Sie hat in der heutigen Plenarsitzung den Antrag gestellt, eine „Zukunftspartnerschaft“ mit der afghanischen Provinz Herat zu initiieren.
Freitag, 22. März 2013 TOP 6. Abschaffung der Störerhaftung Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2284 Block I Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Ausschuss Kultur und Medien, Innenausschuss und Hauptausschuss; die…
Freitag, 22. März 2013 TOP 5. Neue Eine-Welt-Strategie mit Leben füllen: „Zukunftspartnerschaft“ zwischen Nordrhein-Westfalen und der afghanischen Provinz Herat initiieren! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2282 Block I Überweisung an den Ausschuss für Europa und Eine Welt; die…
Freitag, 22. März 2013 TOP 4. Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz ernst nehmen – Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen der Clearingstelle Mittelstand zur Prüfung vorlegen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2272 Block I – direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd…
Freitag, 22. März 2013 TOP 3. Bildungschancen verbessern und Leistungsgerechtigkeit gewährleisten – schleichende Entwicklung zur leistungslosen Schule stoppen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2285 Block I Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Beratung und Abstimmung…