In der heutigen Fraktionssitzung haben wir beschlossen, dass wir uns aktiv an dem diesjährigen Girls-Day beteiligen werden. Bis zu 75 Mädchen werden wir in die Fraktion einladen. Außerdem haben wir beschlossen, dass wir künftig bei den Formulierungen mehr Wert auf…
Monatsarchive: Februar 2013
Wir geben den Haushaltsberatungen kreative Impulse
Mit vergleichsweise wenig Geld viel erreichen – an dieser Leitlinie orientiert die Piratenfraktion im Landtag NRW ihre Forderungen für die Haushaltsberatungen 2013. „Wir wollen kreative Ideen in den Fokus rücken, mit denen sich insbesondere Bildung, Open Government und öffentlicher Personennahverkehr…
Getagged mit: Bildung, Mobilität, Open Data, Open Government, ÖPNV
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen, Reden
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Wohnung-Enquetekommission ist zu Ende
Und das sagen wir zum Abschluss der Enquetekommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“: Transparenz ist Mangelware „Wir sind sehr enttäuscht von der sehr intransparenten Vorgehensweise innerhalb der Enquetekommissionen“
Arbeitskreis 3: Sitzung vom 25. Februar 2013
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur und Medien Einige Themen der Sitzung: Haushaltsanträge, Beschlussvorlage für Begleitanträge, parlamentarische Initiativen, Nachbesprechung über den Tag der politischen Arbeit. Protokoll der Sitzung
Drs. 16/2170: Sammelabschiebungen in die Staaten des ehemaligen Jugoslawien II
Sammelabschiebungen in die Staaten des ehemaligen Jugoslawien II Kleine Anfrage 919 Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/2170 19.02.2013
Drs. 16/1857: Urantransporte von und zu der Urananreicherungsanlage in Gronau
Urantransporte von und zu der Urananreicherungsanlage in Gronau Kleine Anfrage 804 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/1857 10.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2181 25.02.2013
Über den GO-Ausschuss
Wir haben es getan. Immer wieder, mehrere Male schon. Wir sind hingegangen. Zu einer “geheimen” Arbeitsgruppe. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Hinterzimmerpolitik. Intransparente Absprachen. Oder doch nicht? Im Landtag hat sich ein “Arbeitsgruppe zur Novellierung der Geschäftsordnung und Stärkung der Demokratie … Weiterlesen →
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Handelsblatt: “Bundesbürger halten Piratenpartei für überflüssig” – I lol’d
Gestern im Handelsblatt:
Bundesbürger halten Piratenpartei für überflüssig
Krass, oder? Aber gucken wir an, worüber dort geschrieben wird.
Das Handelsblatt berichtet von einer Umfrage des Instituts Mafo. Dort hätten
70,6 Prozent der 1.002 Befragten gesagt, dass die deutsche Parteiendemokratie ohne die Piraten auskommt. 29, 4 Prozent der Befragten würden im politischen Aus der Partei einen […]
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Internationaler Aktionstag für deine Privatsphäre
Frank Herrmann, Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz der Piratenfraktion im Landtag NRW, sagt anlässlich des “International Day for Privacy”, #IDP13, am 23.02.13: Wie wichtig die Privatsphäre ist, werden manche Menschen erst feststellen, wenn sie sie verloren haben.
Getagged mit: Überwachung, Videoüberwachung
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Spielbesuche bei Borussia Dortmund
Seit vielen Monaten beschäftige ich mich mit dem Thema Sicherheit rund um Fußballspiele. Zur Vorbereitung auf unser 4. Fanhearing und die Anhörung zum FDP-Antrag „Gegen Randalierer im Zusammenhang mit Fußballspielen konsequent vorgehen“ am 7. März habe ich am vergangenen Wochenende…