Monatsarchive: Januar 2013

Plenarrede: Lukas Lamla zum Umgang mit Vergewaltigungsopfern an kath. Krankenhäusern

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 7. E i l a n t r a g Jedes Krankenhaus muss Vergewaltigungsopfer medizinisch versorgen. Religiöse Grundsätze dürfen dabei keine Rolle mehr spielen! Eilantrag auf Antrag der Fraktion der Piraten, Drucksache: 16/1953 Unser Redner:  Lukas

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Plenarrede: Lukas Lamla zur Lebensqualität von schwerstkranken Kindern

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 5. Die Lebensqualität von schwerstkranken Kindern und ihren Familien verbessern – pädiatrische Palliativ- und Hospizversorgung in Nordrhein-Westfalen unterstützen und bedarfsgerecht weiterentwickeln Block I, Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1620 Unser Redner: Lukas Lamla Unsere Abstimmungsempfehlung:Zustimmung

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Plenarrede: Oliver Bayer zur Straßenbahn auf der A1-Brücke bei Leverkusen

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 4. Berücksichtigung einer Stadtbahntraße bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen Block I, Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1900 Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer 

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Plenarrede: Monika Pieper zu Inklusion

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 3. Inklusion: Landesregierung muss (Rechts-)unsicherheit beenden endlich handeln und Gesetzentwurf vorlegen! Block II, Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1907 Unsere Redner: Monika Pieper Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper Videomitschnitt

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Plenarreden: H.-J. Rohwedder und Kai Schmalenbach zu Förderung des Klimaschutzes

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 2. Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen 2. Lesung Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/127 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Drucksache 16/1914 in Verbindung mit Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz

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Plenarrede: Dietmar Schulz zum Rückgang strafrechtlicher Verurteilungen

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 1. Aktuelle Stunde Rückgang strafrechtlicher Verurteilungen und Anstieg Verfahrenseinstellungen trotz besorgniserregender Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1952 Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der 1. Rede

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Fraktionssitzung vom 22.01.2013 – das Wichtigste in Kürze

Die Fraktion hat die anstehenden Plenarsitzungen vorbereitet. Die Rednerliste wurde vervollständigt, letzte Inhalte wurden abgestimmt. Außerdem haben die 20 Piraten über den Landeshaushalt gesprochen und weitere Forderungen mit Leben gefüllt, bzw. überlegt, an welchen Stellen man weiter kürzen bzw. einsparen

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WAZ-Gruppe zerstört die Medienvielfalt in NRW

Zu den aktuellen Entwicklungen bei der „Westfälischen Rundschau“ sagt Torsten Sommer, Arbeitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wenn ein Zeitungsverlag eine komplette Redaktion entlässt, das Blatt aber mit Zulieferungen von Wettbewerbern fortführt, ist dies eine Verhöhnung der Leser.

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Über selbstkritische Reflexion

Wichtiger Satz vorab: Dieser Text ist in der letzten Woche entstanden, wo langsam der Beschluss mich zu ändern und meine Arbeit zu ändern in mir gereift ist. Er hat nichts mit der Niedersachsen-Wahl zu tun, sondern nur mit meiner Wahrnehmung … Weiterlesen

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Fraktionssitzung vom 22.01.2013

Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung der Plenarsitzung, Stellenbesetzung im Rechtsausschuss, Haushalt, Bericht über die Verteilung und Offenlegung von Ausschussgeldern usw. Protokoll der Sitzung

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