Ab sofort können sich die Bürger Nordrhein-Westfalens einen Überblick über das volle Ausmaß der kritischen finanziellen Lage der NRW-Kommunen verschaffen. Über ein Jahr haben die Piraten darüber mit der Landesregierung verhandelt. Nun gibt es erstmals in der Geschichte Nordrhein-Westfalens einen…
Monatsarchive: Dezember 2012
Transparenzerfolg: Finanzdaten der Kommunen veröffentlicht
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Kommunalpolitik (A11)
Besuchergruppen im Landtag
In den letzten Wochen war die ein oder andere Besuchergruppe bei mir im Landtag. Ich möchte Euch hier noch die Bilder nachreichen.
Am 29.11. besuchte mich eine Zeus-Schülergruppe, bei der das folgende Foto entstand:
Am 14.12. besuchte mich die Klasse 6c des Heinrich-Heine-Gymnasiums in Oberhausen:
Wie immer entstanden wahnsinnig spannende Diskussionrunden mit den Kindern und Jugendlichen. […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Monika Pieper zur Verschiebung des Inklusionsgesetzes
Über die unangekündigte Verschiebung des Inklusionsgesetzes sind wir sehr erstaunt. Das plötzliche Umschwenken von Ministerin Löhrmann zeigt die Ratlosigkeit der Landesregierung wie sie dieses wichtige Projekt im Einklang mit allen Beteiligten umzusetzen gedenkt.
Plenarreden zu Opel-Werksschließung, Mittelstandsförderungen, Ladenöffnungszeiten
Am Donnerstag, den 13. Dezember habe ich drei Plenarreden gehalten.
Am Morgen gab es eine aktuelle Stunde anlässlich des angekündigten Ende der Fahrzeugproduktion bei Opel in Bochum. Mir ging es neben der Verantwortung, die General Motors für seine …
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Drs. 16/1480: Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen
Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen Kleine Anfrage 683 Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/1480 19.11.2012 Regelungen der Förderleitlinie des MAIS zur Förderung von Erwerbslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren, Möglichkeit der Bezuschussung neuer Beratungsstellen, Evaluation der bisherigen Zuwendungsempfänger, Beratungsstellen in NRW (kommunalscharfer Überblick)…
Drs. 16/1247: Altersarmut in NRW
Altersarmut in NRW Kleine Anfrage 597 Wegner, Olaf PIRATEN Drucksache 16/1247 30.10.2012 Antwort MAGS Drucksache 16/1699 13.12.2012
EU bevormundet Verbraucher mit verschärften Tabakgesetzen
Die drastische Verschärfung der Tabakgesetze durch die Europäische Union bewertet die Piratenfraktion im Landtag NRW als überzogen und sieht darin eine Bevormundung der Verbraucher. „Trotz vieler richtiger Ansätze in der Tabakrichtlinie stellt beispielsweise das vorgeschlagene Komplettverbot von aromatisiertem Tabak eine…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Das Neueste, Deine Meinung!, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Mitmachen, uncategorized
Veröffentlicht unter Das Neueste, Deine Meinung!, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Mitmachen, uncategorized
Fraktionssitzung vom 18.12.2012 – das Wichtigste in Kürze
Die Pressestelle empfiehlt, vor den Plenarsitzungen große Themen festzulegen und Pressemitteilungen darauf zu konzentrieren. Der Fraktionsgeschäftsführer legt bis zum 25. Januar 2013 per E-Mail einen arbeitsvertraglichen Entwurf zum Arbeitszeitmodell der Fraktionsangestellten vor. In der Sitzung am 29. Januar 2013 werden…
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Fraktionssitzung vom 18.12.2012
Einige Themen der Sitzung: Die Pressestelle empfiehlt, vor den Plenarsitzungen große Themen festzulegen und Pressemitteilungen darauf zu konzentrieren. Der Fraktionsgeschäftsführer legt bis zum 25. Januar 2013 per E-Mail einen arbeitsvertraglichen Entwurf zum Arbeitszeitmodell der Fraktionsangestellten vor. In der Sitzung am…
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Drs. 16/1437: Entwicklung der Voraussetzungen für eine Einstellung bei der Polizei NRW
Entwicklung der Voraussetzungen für eine Einstellung bei der Polizei NRW Kleine Anfrage 665 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/1437 14.11.2012 Durchschnittsalter neu eingestellter Polizeibediensteter von 1990 bis 2012; Änderungen der Einstellungsvoraussetzungen; prozentualer Anteil der Kommissaranwärter mit Fachhoch- oder Hochschulzugangsberechtigung ohne regulären…